Steinmeier in Djidda

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD) ist nach Saudi-Arabien gereist, wo er Gespräche über die IS-Bedrohung und die aktuellen Krisen im Mittleren Osten führen will. “Wenn wir mit den Konflikten im Mittleren Osten fertig werden wollen – so Steinmeier bei seiner Ankunft in Djidda – “dann führt an Saudi-Arabien kein Weg vorbei.”

Saudi-Arabien gilt -so das Auswärtige Amt in Berlin – als “Schlüsselland in der Region: Aufgrund seiner wirtschaftlichen und energiepolitischen Stellung sowie seiner Rolle als Hüteri der Heiligen Stätten des Islam ist das Königreich eine wichtige regionale Einflussmacht.”

Berlin wolle “ausdrücklich anerkennen, dass Saudi Arabien in die Verantwortung gegangen ist, als man vor einigen Wochen die arabischen Staaten zusammengerufen hat, um sich im Kampf gegen ISIS und gegen den Fundamentalismus zusammenzutun, der die ganze Region bedroht”, sagte der Außenminister in Djidda..

Kritisch äußerte sich der Gast aus Deutschland zum saudi-arabischen “Rechtssystem”. Vieles an den “Urteilen und Vorurteilen”, die man in Deutschland habe, sei ”sicherlich gerechtfertigt”.  In Saudi-Arabien gelte  ein Rechtssystem, das nach wie vor auf die Scharia gegründet sei, erinnerte Steinmeier.  “Nach wie vor haben wir keine breite politische Partizipation.” Frauen dürften weiterhin nicht Auto fahren.” Insgesmt – so Steinmeier – sei dies jedoch ein “zu enger Blick”.

Steinmeier weiter: “Ich kann feststellen, dass die Gesellschaft (in Saudi-Arabien) sich verändert. Hunderttausende junge Menschen studieren im Ausland. Mehr als die Hälfte der Studentenschaft sind Frauen. Wir haben hier in den Gesprächen mit der Zivilgesellschaft festgestellt, dass auch Frauen in den Medien zunehmend eine Rolle spielen. Das verändert die Gesellschaft, zwar sehr langsam, aber es verändert sie. Deshalb lohnt es sich, einen Blick auf Saudi-Arabien zu haben, der versucht wahrzunehmen, was in Veränderung befindlich ist. Ich kann nur sagen: Das Gespräch sowohl mit der Regierung als auch mit zivilgesellschaftlichen Vertretern hier lohnt sich sehr.”

Steinmeier führte auch ein Gespräche mit dem Generaksekretä¤r der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), Iyad Al Madani. (Quelle. auswaertiges-amt.de)

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