SPD:Mehr PS-doch mit links?

GiNN-BerlinKontor.—SPD-Kanzlerkandidat Peer STEINBRÜCK will “Mehr PS!” Denn: “Deutschland braucht Bewegung statt Stillstand.” Diese “Stagnation” will die SPD gemeinsam mit den GRÜNEN überwinden, weil die “Merkel–Politik doch “kein Ziel hat”, und dies gefährde – so Steinbrück – “langfristig unseren Wohlstand, die Stärke unserer Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt.” Die SPD will am 22. September den Regierungswechsel – denn es sei “Zeit für einen 4. sozialdemokratischen Kanzler”. Nun doch mit Hilfe der Linkspartei?

Zu einer möglichen rot-rot-grünen-Koalition mit der Partei DIE LINKE sagte die Bundestagsabgeordnete und das Mitglied im SPD-Vorstand, Hilde MATTHEIS (59), im SÜDWESTFUNK (SWF2), sie wünsche sich, dass sich die SPD bei einer möglichen Regierungsbildung nach der Wahl einem “Regierungsbündnis unter Einschluss der Partei DIE LINKE nicht grundsätzlich verschließt.” Mit Blick auf die niedrigen Sympathiewerte für die Sozialdemokraten in den aktuellen Umfragen (22-26 %) sagte die SPD-Politikerin, ihr sei eine „größere Offenheit“ der SPD für Rot-Rot-Grün lieber.

Der FOCUS notierte: “Wenn Mattheis ankündigt, dass ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken vor dem 22. September noch intensiv diskutiert werde, wenn sie damit Parteichef und Kanzlerkandidat widerspricht, dann zeigt das deutlich die Stimmung an der Basis der Sozialdemokraten.”

Mattheis im SWR2: “Wir werden das in unserer Partei auch diskutieren – v  o r  dem Ergebnis am 22. September.” SPD-Chef Sigmar GABRIEL und SPD- Kanzlerkandidat Peer STEINBRÜCK hatten bisher versichert, dass ein Bündnis unter Einbeziehung der Linkspartei nach der Bundestagswahl keine Option sei.

Die CDU-Vorsitzende und Regierungschefin Angela MERKEL sagte dazu im ZDF: „Die Geschichte lehrt uns und die Erfahrung auch aus vielen Ländern, dass man auf Aussagen (der SPD) , man würde Rot-Rot-Grün nicht machen, nicht bauen kann.“

Hilde Mattheis, seit 2005 im Vorstand der SPD, und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, sagte zu einer erneuten Großen Koalition, dies sei zwar auch eine “Option”, die man jedoch in der SPD “am wenigsten möchte“. Die Sozialdemokraten hätten in der CDU/CSU-geführten Koalition  ”vor 2009 keine guten Erfahrungen gemacht”,so die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ulm/Baden-Württemberg. Bei einer Neuauflage des CDU/CSU/SPD-Bündnisses – so Mattheis – würden “sich viele SPD-Mitglieder von ihrer Partei weiter distanzieren“. (Quelle: SWR2)

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