SPD vor erster “Sondierung”

GiNN-BerlinKontor.-–Die SPD-Generalsekretärin Andrea NAHLES hat erneut betont, dass die am 4. Oktober stattfindenden Gespräche mit der UNION von der hierfür mandatierten Sondierungskommission und vom Parteivorstand geführt werden. Hierbei gehe es um “Inhalte”, so Nahles. Sie begrüßte ausdrücklich “die konsequente Einbindung der SPD-Mitglieder auf dem Weg zu einer Regierungsbildung “, wie auf dem Parteikonvent beschlossen. Dies finde “breite Unterstützung der Partei”. Im Fall von Koalitionsverhandlungen will die SPD ihre Mitglieder über das weitere Vorgehen befragen. Die SPD-Generalsekretärin sprach von einem “möglicherweise schwierigen Regierungsbildungsprozess”.

Aus Sicht der SPD gebe es für eine öffentliche Diskussion einzelner möglicher Gesprächsthemen im Vorfeld des Treffens “keinen Grund”, sagte Nahles. Alle sonstigen Meinungsäußerungen zu dem Thema seien „ausschließlich als reine Privatmeinungen einzustufen“.

Es werde “zeitnah” einen weiteren Parteikonvent geben, sobald die Sondierungen insgesamt abgeschlossen seien, kündigte Nahles an. Das Votum des Konvents werde “für die SPD politisch bindend sein”, betonte sie in Berlin.

Am 14.-16. November findet ein SPD-Bundesparteitag in Leipzig statt. (Quelle: spd.de).

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