SPD verantwortungsbewusst

GiNN-BerlinKontor.—Yasmin FAHIMI (45) ist auf einem Bundesparteitag der SPD in Berlin mit 88,5 % der Delegiertestimmen als neue SPD-Generalsekretärin bestätigt worden. In ihrer Antrittsrede sagte sie, mit  dem Bürgerdialog und dem Mitgliedervotum habe die SPD gezeigt, was eine moderne Volkspartei ausmacht: „Dialog statt Propaganda. Offenheit statt Arroganz. Neugier statt Besserwisserei.“ Das sei die SPD, wie sie auch in der Regierung sein müsse und auf die sie stolz sei.

Zur Koalition mit der UNION sagte Fahimi, dies sei „eine Vernunftehe“, welche „bekanntermaßen eine zeitliche Befristung hat.“  Die Regierungsbeteiligung sei ein “Instrument mit Grenzen”, hege aber auch große Chancen: „Ja, wir koalieren mit unserem politischen Gegner. Manche finden das schizophren. Ich sage: Es ist verantwortungsbewusst.“

Die SPD werde ihre Erfolge in der Regierung dieses Mal “offensiv für sich beanspruchen”. Zudem müsse die SPD über die Große Koalition hinaus denken. “Daher bleiben wir natürlich im Meinungsstreit und in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung“, vesprach Fahimi. (Quelle: spd.de)

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