SPD Thüringen ringt

GiNN-BerlinKontor.–Stefan SANDMANN, SPD-Chef in Ilmenau/Thüringen, hat in einem Offenen Brief seine Genossen “eindringlich” aufgefordert, “der Empfehlung des SPD-Landesvorstandes, einer Rot-Rot-Grünen- Koalition mit Herrn Ramelow als Thüringens Ministerpräsident einzugehen NICHT zu folgen und mit NEIN zu stimmen. Sandmann: “Rettet die Ehre der SPD in Thüringen”.

Der SPD-Ortsvorsitzende in Ilmenau erinnert in seinem Schreiben die Parteifreunde daran, dass Sozialdemokraten,  die der SED nicht angehören wollten, in so genannten “Umerziehungslagern durch die Kommunisten eingesperrt, gefoltert und ermordet wurden”.  Zu den Verbrechen der SED- Diktatur habe der “Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze, Zwangsadoption, Zwangsumsiedlung, Enteignung, Folter politischer Häftlinge und vieles mehr” gehört.

Stefan Sandmann schrieb weiter: “Die Anerkennung der DDR als Unrechtsstaat auf dem Papier reiche bei weitem nicht, so um die Geschichte glaubhaft aufzuarbeiten, die Erklärung ist in meinen Augen das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist. Man will SPD und B90/Grüne glauben lassen, man hätte sich von der menschenverachtenden SED Diktatur und allen Grausamkeiten distanziert. In Wirklichkeit klopfen sich die alt StaSi und alt SED Genossen auf die Schenkel und verhöhnen die Opfer weiter im Stillen und freuen sich über die Leichtgläubigkeit der Öffentlichkeit.

Sandmann fragt: “Wo sind die Gelder von Zwangsarbeit in den Gefängnissen und Jugendwerkhöfen, aus Zwangsenteignung und Verkauf von Flüchtlingen an die BRD? Auf den Konten der Partei Die Linke! “

Zu einer glaubhaften und aufrichtigen Aufarbeitung gehöre auch  die Entschädigung der Opfer, sowie der Ausschluss von ehemaligen StaSi-Spitzeln von Listen und aus den Parlamenten. Ohne diese echte” Aufarbeitung dürfe  es “keine Regierungsbeteiligung der SED Nachfolger in unseren Parlamenten geben!” (Quelle: stefansandmann.de)

Auch der ehemalige SPD-Landeschef in Thüringen und stellvertretende Ministerpräsident Gerd SCHUCHARDT sprach sich in der OSTTHÜRINGER ZEITUNG (23.10.) gegen eine rot-rot-grünen Koalition aus. Diese sei mit nur einer Stimme Mehrheit  “nicht  tragfähig”. Schuchardt plädiert für ein Bündnis von  CDU, SPD  plus  GRÜNE. Das sei die einzige Möglichkeit, zu einem stabilen Regierungsbündnis zu kommen, so Schuchardt , der 1994 mit dem damaligen CDU-Ministerpräsidenten Bernhardt VOGEL (CDU) die erste CDU-SPD-Koalition in Thüringen abschloss und Minister für Wissenschaft, Bildung und Kultur in Thüringen war.

Die CSU appellierte an ”aufrechte Demokraten, einer Koalition mit den SED-Unrechts-Verherrlichern eine klare Absage zu erteilen”. Der SPD-Bundesvorsitzende  Sigmar GABRIEL müsse ”dem rot-rot-grünen Spuk ein Ende bereiten und die Notbremse ziehen. Tut er das nicht, sind die Genossen allen Lippenbekenntnissen zum Trotz enttarnt. Dann ist klar: Die SPD würde auch im Bund ein rot-rot-grünes Bündnis eingehen, wenn sie könnte.”(Quelle:csu.de)

Laut ZDF-Politbarometer (Forschungsgruppe Wahlen sind 40 % der befragten Bundesbürger gegen eine Rot-Rot-Grün-Koaltion, nur 29 % würden dies begrüßen. In den “neuen” Bundesländern hätten jedoch 46 % nichts gegen einen Ministerpräsidenten der Linkspartei, 25 % stimmten dagegen und 26 % der Befragten ist dies “egal”.

Im Bund lehnen 54 % ein Rot-Rot-Grünes Bündnis ab, nur 23 % befürworten eine solche Koalition. (Quelle. zdf.de/forschungsgruppewahlen.de)

 

 

 

 

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