SPD: Spannender Wahlkampf

GiNN-BerlinKontor.—-Der neue, alte Generalsekretär der SPD, Hubertus HEIL,will keinen Koalitionswahlkampf. “Wer mit uns koalieren will, muss sich programmatisch auf uns zubewegen und folgende Fragen beantworten: Sind sie ein verlässlicher Partner im Interesse unseres Landes? Stehen sie zur außenpolitischen Verantwortung dieses Landes und sind sie klar proeuropäisch?”, sagte er der WELT am SONNTAG. Heil will in den verbleibenden 112 Tagen den Wahlkampf der SPD führen und “dafür zu sorgen, dass Martin SCHULZ gewinnt.”

Zu seinem Job als Generalsekretär sagte Heil: “Grundsätzlich hat der Generalsekretär drei Aufgaben: Erstens muss er die Partei managen, zweitens die Überzeugungen und Positionen der SPD in der Öffentlichkeit vertreten und drittens die Partei strategisch voranbringen.- sie richtet den Blick nach vorn.” Laut Heil will die SPD “den Wählern klare Alternativen im Wettbewerb mit der CDU/CSU bieten. Darauf konzentriere ich mich jetzt, ohne dauernd in den Rückspiegel zu schauen.”

Heil in der WamS: “Wenn wir einen wirklichen Wettbewerb hinbekommen zwischen Personen, Positionen und Programm und die Menschen vergleichen können – so Heil – dann kriegen wir einen spannenden Wahlkampf hin, der klare Alternativen bietet. Das ist gut für unsere Demokratie.”

Als Generalsekretär war Hubertus Heil bereits für den Wahlkampf 2009 des damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier mitverantwortlich – und damit auch für das historisch schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl:23 % (Quelle: WamS).

Zur Linkspartei hatte Heil Anfang April dem Deutschlandfunk gesagt, er könne “gut nachvollziehen, dass viele Menschen skeptisch sind, was die Regierungswilligkeit und Fähigkeit der Linkspartei betrifft.” Viele Teile der Linkspartei seien weder regierungswillig, noch regierungsfähig. Das aber seien ” Klärungsprozesse”, welche die Linkspartei für sich beantworten müsse. (Quelle: DLF 03.04.)

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre,  sieht EMNID (03.06.) die UNION bei 38 % (Forschungsgruppe Wahlen und GMS 39%, die SPD bei 27 % (25 %/23%), die FDP bei 7% (8%/10 %), Die Grünen bei 7 % (7 %/8 %) , Die LINKE bei 8 % (8%/9% ) und die AfD bei 8% (8%/8 %)   (Quelle: Wahlrecht.de)

 

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