SPD-Rochade in Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Bundespräsident Frank-Walter STEINMEIER hat am 2. Juni die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela SCHWESIG (SPD), entlassen und die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina BARLEY vier Monate vor der Bundestagswahl zur Bundesfamilienministerin ernannt. Barley besitzt neben der deutschen auch die britische Staatsbürgerschaft. Ihr Vater ist Brite.

Der Bundespräsident: “Dass Demokratie überhaupt funktioniert, dass Menschen in ihrer großen Verschiedenheit sich in ihr aufgehoben fühlen, dass sie teilnehmen können das steht zwar in unserer Verfassung, aber das ist deshalb noch kein Naturzustand. Sondern gelingende Demokratie hat ganz handfeste, lebenspraktische Voraussetzungen.”

Schwesig wird Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, nachdem der bisherige Regierungschef Erwin SELLERING wegen einer schweren Erkrankung seinen Rücktritt erklärt hat.

Manuela SCHWESIG (43), die in der DDR aufwuchs, sagte in einem SPIEGEL-Interview, sie sehe sich selbst “als Gesamtdeutsche mit ostdeutschen Wurzeln und das empfinde ich als Bereicherung.” In der “nervigen” Debatte über den “DDR-Unrechtsstaat” hätten sich viele Ostdeutsche diskreditiert gefühlt, so Schwesig. “Das klingt so, als sei das ganze Leben in der DDR Unrecht gewesen. Das geht an der Lebenswirklichkeit der Ostdeutschen vorbei. Es gab viele Menschen, die versucht haben, innerhalb dieses schwierigen Systems ein anständiges Leben zu führen. Die Lebensleistung der Ostdeutschen verdient Anerkennung.”

Mit dem Wechsel nach Schwerin will Schwesig ” nicht zur reinen Landespolitikerin werden.” Sie habe vor, “eine starke Ministerpräsidentin auch mit ostdeutscher Stimme zu sein, die sich weiter in die Bundespolitik einmischt”, sagte sie auf ihrer letzten Pressekonferenz als Bundesfamilienministerin

Der SPD-Fraktionsvize im Deutschen Bundestag, Hubertus HEIL (44), soll den Wahlkampf der SPD als neuer Generalsekretär leiten.  Er war von 2005 und 2009 bereits in dieser Funktion. 2009 verloren die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl über 11 Prozentpunkte und kamen lediglich auf 23 %.

Nun übernimmt Heil vier Monate vor der Bundestagswahl erneut die  Rolle des SPD-Wahlkampfmanagers. Den Bundestagswahlkampf will er ohne Koalitionsdebatten führen. “Die SPD hat Mit Martin SCHULZ einen hervorragenden Kanzlerkandidaten und ein ordentliches Programm”, nun müsse die Partei dafür kämpfen, dass daraus gute Wahlergebnisse werden.  “Ich freue mich auf diese Aufgabe”, sagte er zu seiner Nachfolge auf dem Posten, den bisher Katarina Barley inne hatte. (Quellen bundespräsident.de/ spiegel-online/SPD.de)

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