SPD: “Nicht in Sack und Asche”

GiNN-BerlinKontor.—Nach der herben Wahlniederlage in Schleswig Holstein am 08.05. – gegenüber 2012 verlor die SPD 3,2 % – will der noch amtierende Regierungschef Tortsten ALBIG nicht zurücktreten. In Kiel sagte er, seine Partei werde versuchen, „eine nächste Regierung auf die Beine zu stellen.” Keine der gewählten Parteien habe eine Mehrheit im neuen Landtag. „Und dann werden wir mal sehen, wer am Ende eine Mehrheit hat.”

Die Nord-SPD erklärte, man habe “kein gutes Ergebnis erzielen können” aber dieses Ergebnis spiegele “nicht die Leistungsbilanz der Küstenkoalition wider” . Die SPD habe in den letzten fünf Jahren “gute Politik für unser Land gemacht”. Der “Gerechtigkeitskurs der SPD” habe Schleswig-Holstein “gut getan”.

Ralf STEGNER – er wird zum linken Flügel der SPD gerechnet  und ist seit 2014 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD – wurde in Kiel einstimmig als SPD-Fraktionschef bestätigt und will “weiterregieren”. Es sei unklar, ob die Sozialdemokraten Regierungsfraktion bleiben oder Oppositionsfraktion werden. Wir streben natürlich ersteres an.”

Stegner: Entweder wird es zu einer Regierungskoalition führen 32 % plus X plus X oder 27 % plus X plus X”. Seine Fraktin werde “mitnichten in Sack und Asche die Geschehnisse betrachtet. Ministerpräsident werde am Ende die Person, die eine Mehrheit im Landtag auf sich vereinen kann. (Quelle:spd-schleswigholstein)

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