SPD entsetzt + fassungslos

GiNN-BerlinKontor.-–SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar GABRIEL sagte zu den Vorwürfen, der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian EDATHY sei im Besitz von kinderpornografischen Material: „Wir sind entsetzt und fassungslos über diese Handlungen und das Verhalten Sebastian Edathys.“ Das Verhalten und das Handeln von Sebastian Edathy sei “unabängig von der strafrechtlichen Relevanz unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und passt nicht zur SPD“, betonte Gabriel am 17.02. vor Presse in Berlin. Das Ausscheiden Edathys aus dem Bundestag sei daher “ehr als gerechtfertigt“. Sebastian Edathy hatte inzwischen zugegeben, Bildmaterial unbekleideter Jugendlicher bei einem kanadischen Unternehmen bezogen zu haben.

Zum Rücktritt von Bundesminister Hans-Peter FRIEDRICH (CSU) erklärte die SPD-Parteiführung: „Für uns steht fest, dass Hans-Peter Friedrich nach bestem Wissen und Gewissen eine Ermessensentscheidung getroffen hat und Schaden verhindern wollte. Die Entscheidung Friedrichs, mich über den damals bekannten Zusammenhang zwischen den Ermittlungen in Kanada und Sebastian Edathy zu informieren, war nach meiner Überzeugung auch politisch plausibel und vertretbar“, so der SPD-Chef. Die SPD habe damals vor Personalenscheidungen – auf Regierungs- und Fraktionsebene gestanden.

„Viele sagen jetzt: Da steht ein ehemaliger SPD-Abgeordneter unter Verdacht nicht zu rechtfertigendes Bildmaterial besessen zu haben und ein CSU-Minister muss zurücktreten – das ist nicht fair! Die Wahrheit ist: Das ist wirklich nicht fair!“, unterstrich Gabriel. Er verstehe jeden in der CDU/CSU, der über die Ereignisse der vergangenen Tage irritiert und verärgert sei: „Wahr ist allerdings auch, dass die Verantwortungsträger der SPD sich nach besten Wissen und Gewissen verhalten haben!“

Sigmar Gabriel unterstrich erneut, dass weder er, noch Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann den Fraktionskollegen Edathy oder dessen Umfeld über die Ermittlungen in Kenntnis gesetzt, informiert oder gar gewarnt habe. „Alle gegenteiligen Unterstellungen sind abwegig und diffamierend“, betonte Gabriel.
Als erste Medienanfragen zu den Ermittlungen gegen Sebastian Edathy den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas OPPERMANN erreicht hatten, habe er sich korrekt verhalten, machte Gabriel deutlich. Oppermann hatte die Fragen wahrheitsgemäß und ohne etwas zu verschweigen beantwortet. Oppermann habe “alle seine Antworten mit Hans-Peter Friedrich abgesprochen.“.

Die drei Parteivorsitzenden der Regierungskoalition wollen am 18.02. “offen über alles sprechen” so der SPD-Vorsitzende an. Gabriel: „Wir haben mit Koalition aus CDU/CSU und SPD in den ersten Wochen der Koalition gezeigt, dass wir zu einer sehr vertrauensvollen und belastbaren Arbeit in der Lage sind. Dabei soll es auch bleiben. Ich jedenfalls, werde alles dafür tun, dass wir an diese vertrauensvolle Zusammenarbeit anknüpfen können!“ (Quelle: spd.de)

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