Spanien und EFSF

GiNN-BerlinKontor.—Nach Irland, Portugal und Griechenland will nun auch Spanien angeblich unter den Rettungsschirm EFSF eilen. Dies würde bedeuten: The next billion disbursement under the Financial Assistance Facility Agreement goes to Madrid. Die EU-Währungskommission in Brüssel hat dies bisher nicht bestätigt. Der deutsche Regierungssprecher sagte lediglich in Berlin, die notwendigen Instrumente stünden bereit, falls Madrid eine entsprechenden Antrag stellen sollte. Ansonsten wollle er dies nicht kommentieren., fügte aber hinzu: “Es sind in Europa Instrumente dafür geschaffen worden, dass es in einem Land aus eigenen Mitteln der Banken, dann aber auch aus eigenen Mitteln der Regierung nicht möglich ist, eine Bankenrekapitalisierung herbeizuführen. Für diesen äußersten Fall gibt es in der EFSF und dann später auch im ESM Instrumente. Diese Instrumente müssen ergriffen werden. Sie müssen von einer Regierung beantragt werden. Sie sind mit Auflagen und einer Konditionalität, wie wir das immer sagen, verbunden. EURO-Gruppenchef Jean-Claude JUNKER erklärte: “Wenn Spanien Hilfe braucht, wird es Unterstützung bekommen.”

Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) mit Sitz in Luxemburg wurde als zwischenstaatliches Instrument des sogenannten „europäischen Rettungsschirms“ eingerichtet und steuert zunächst € 440 Mrd. zu dessen Garantievolumen bei. Sie wurde als Zweckgesellschaft gegründet und kann mit Krediten verbundene Hilfsprogramme gegen Auflagen im Rahmen eines Programms der Europäischen Union (EU)  und des Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbaren. Diese Kredite refinanziert die EFSF am Kapitalmarkt. Die EURO-Mitgliedstaaten stellen dafür gemäß dem EZB-Kapitalschlüssel anteilige Garantien bereit. Gesellschafter der EFSF sind alle EURO-Zonen-Mitgliedstaaten, entsprechend ihrem EZB-Kapitalanteil. Geschäftsführer der EFSF ist der Deutsche Klaus Regling.

Spanien kann wohl nur noch mit Hilfe der EFSF die marodeen Banken “retten”. Allein die spanische Groß-Bank BANKIA meldete einen Geldbedarf in Höhe von € 23 Milliarden an. In Madrider Bankkreisen ist die Rede von insgesanmt € 40 Milliarden, die für die “Sanierung” der Banken in Spanien benötigt werden. Ministerpräsident Mariano RAJOY forderte die Europäische Union  auf, eine Banken-Union zu schaffen und EURO-Bonds einzuführen.

Aus dem Rettungsschirm EFSF wurde bisher an Irland € 12 Mrd bereit gestellt, noch in der Warteschleife (“pending disbursement” sind noch € 5,7 Mrd. An Portugal gingen als 1. Tranche € 14 ,8 Mrd (pending: € 11,2 Mrd) und Griechenland erhielt bereits € 107.9 Mrd (pending weitere € 71,7 Mrd). (Quelle: ard-tageschau/cvd-bundesregierung/efsf/saz)

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