Sozialversicherung mit Überschuss

GiNN-BerlinKontor.—Die Sozialversicherung verzeichnete im ersten Quartal 2012 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss – in Abgrenzung der Finanzstatistik – von 0,8 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lag der Finanzierungsüberschuss der Sozialversicherung damit um 0,7 Milliarden Euro höher als im ersten Quartal 2011.
Der Anstieg des Finanzierungssaldos der Sozialversicherung war maßgeblich auf die positive konjunkturelle Entwicklung im ersten Quartal 2012 zurückzuführen. Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich im ersten Quartal 2012 auf 129,4 Milliarden Euro.

Im Vergleich zum ersten Quartal 2011 entspricht dies einem Anstieg der Einnahmen um 1,7 %. Die Ausgaben lagen mit 128,6 Milliarden Euro um 1,2 % über dem Niveau des ersten Quartals 2011. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die soziale Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhten sich im ersten Quartal 2012 um 2,1 % auf 61,9 Milliarden Euro. Sie beruhen zu mehr als zwei Dritteln auf Beiträgen, die um 1,9 % auf 42,4 Milliarden Euro zunahmen. Die Ausgaben beliefen sich auf 62,8 Milliarden Euro und lagen damit um 1,1 % über denen des ersten Quartals 2011. Daraus ergab sich für das erste Quartal 2012 ein Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung von 0,9 Milliarden Euro. Im ersten Quartal 2011 hatte das Finanzierungsdefizit bei 1,5 Milliarden Euro gelegen.

Im ersten Quartal 2012 summierten sich die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen) auf 46,7 Milliarden Euro. Diesem Einnahmenanstieg um 2,4 % stand ein deutlich stärkerer Zuwachs der Ausgaben um 3,6 % auf 46,2 Milliarden Euro gegenüber. Die Ausgabenentwicklung wurde jedoch durch die bereits im Jahr 2011 in Kraft getretenen gesetzlichen Maßnahmen zur Ausgabenbegrenzung insbesondere im Bereich der Arzneimittel sowie bei den Verwaltungskosten der Krankenkassen gedämpft. Die gesetzliche Krankenversicherung wies damit im ersten Quartal 2012 einen Finanzierungsüberschuss von 0,4 Milliarden Euro auf, nach einem Finanzierungsüberschuss von 0,9 Milliarden im ersten Quartal 2011.

Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit entwickelten sich im ersten Quartal 2012 rückläufig. Sie sanken um 5,4 % auf 9,7 Milliarden Euro. Ebenfalls kräftig reduzierten sich die Ausgaben um 11,8 % auf 8,4 Milliarden Euro. Grund hierfür war die anhaltende positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im ersten Quartal 2012. Aufgrund des deutlichen Ausgabenrückgangs wies die Bundesagentur für Arbeit im ersten Quartal 2012 einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von 1,3 Milliarden Euro aus. Im ersten Quartal 2011 hatte der Überschuss 0,7 Milliarden Euro betragen.

Im ersten Quartal 2012 stiegen die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung um 3,5 % auf 5,5 Milliarden Euro. Demgegenüber stand ein höherer Zuwachs der Ausgaben um 4,5 % auf 5,7 Milliarden Euro, sodass sich das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Pflegeversicherung auf 0,2 Milliarden Euro erhöhte (1. Quartal 2011: 0,1 Milliarden Euro).  (Quelle: Destatis)

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