Sozialversicherung: Defizit

GiNN-BerlinKontor.—Die Sozialversicherung erreichte im ersten Halbjahr 2016 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von € 1,3 Milliarden. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, fiel das Defizit damit um € 3,4 Milliarden geringer aus als im ersten Halbjahr 2015.

In der ersten Jahreshälfte 2016 summierten sich die Einnahmen der Sozialversicherung auf € 293,4 Milliarden. Dies entspricht gegenüber dem ersten Halbjahr 2015 einem Anstieg um 4,2 %. Die Ausgaben erhöhten sich um 3,0 % auf € 294,7 Milliarden.

Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die allgemeine Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die Bundesagentur für Arbeit einschließlich der Extrahaushalte der Sozialversicherung.

Mit jeweils 48 % stellte die allgemeine Rentenversicherung die höchsten Anteile der Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherung. Die allgemeine Rentenversicherung wies das sechste Quartal in Folge ein finanzwirtschaftliches Defizit auf. Dies ist auf den gesunkenen Beitragssatz zurückzuführen sowie auf die jüngsten rentenpolitischen Maßnahmen wie zum Beispiel die Ausweitung der anrechenbaren Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder (Mütterrente”).

Im ersten Halbjahr 2016 bezifferte sich das Finanzierungsdefizit der allgemeinen Rentenversicherung auf € 1,0 Milliarden, das waren € 1,2 Milliarden weniger als im ersten Halbjahr 2015. Dies resultiert daraus, dass einer Ausgabensteigerung von 2,6 % auf € 140,5 Milliarden eine Erhöhung der Einnahmen um 3,6 % auf € 139,5 Milliarden gegenüberstand. Wesentlich bei den Einnahmen hervorzuheben sind zwei Entwicklungen: Die Beiträge stiegen verglichen mit dem ersten Halbjahr 2015 um 3,9 % auf € 97,8 Milliarden, die Bundeszuschüsse, Beiträge für Kindererziehungszeiten und Erstattungen erhöhten sich im gleichen Zeitraum um 3,1 % auf € 41,2 Milliarden.

Das Finanzierungsdefizit der allgemeinen Rentenversicherung wurde durch eine planmäßige Entnahme aus der Nachhaltigkeitsrücklage gedeckt.

Den einnahmen- und ausgabenseitig zweitgrößten Bereich der Sozialversicherung bildet die gesetzliche Krankenversicherung einschließlich Gesundheitsfonds, die zusammen seit dem ersten Quartal 2014 regelmäßig ein Defizit aufwiesen. Im ersten Halbjahr 2016 bezifferte sich das Defizit auf € 2,6 Milliarden und war damit € 1,7 Milliarden niedriger als ein Jahr zuvor. (Quelle: Destatis)

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