Solider Wachstumskurs

GiNN-BerlinKontor.—Deutschlands Wirtschaft ist in guter Verfassung. Die Bundesregierung erwartet für 2016 ein Wachstum von 1,7 %. Die realen Bruttolöhne und -gehälter verzeichneten 2015 den höchsten Zuwachs seit mehr als zwei Jahrzehnten. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht hervor, den das Kabinett beschlossen hat.
Der Staatshaushalt von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen war 2015 bereits im vierten Jahr in Folge annähernd ausgeglichen. Im laufenden Jahr wird die Staatsschuldenquote erstmals wieder unterhalb der Marke von 70 % des Bruttoinlandsprodukts liegen. Der Bundeshaushalt 2016 wird – wie schon der Haushalt 2015 – ohne Nettoneuverschuldung auskommen.
Die Bundesregierung setzt daher ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik fort, die auf Investitionen und nachhaltiges Wachstum ausgerichtet ist.
Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Digitalisierung zu. Die Bundesregierung greift mit ihrer Digitalen Agenda den Wandel auf und schafft gemeinsam mit Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung.
Die Bundesregierung flankiert den Breitbandausbau und entwickelt außerdem den ordnungspolitischen Rahmen weiter, etwa im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht, einen effektiven Verbraucher- und Datenschutz oder den Schutz des geistigen Eigentums. (Quelle: bundesregierung.de)

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