So­zial­versi­che­rung: € 5,9 Mrd Über­schuss

GiNN-BerlinKontor.— Die Sozialversicherung verzeichnete in den ersten drei Quartalen 2012 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss – in Abgrenzung der Finanzstatistik – von € 5,9 Milliarden. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, erreichte dieser annähernd das Niveau des Überschusses im ersten bis dritten Quartal 2011 (€ 6,0 Milliarden).

Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich in den ersten drei Quartalen 2012 auf € 392,8 Milliarden. Gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum entspricht dies einem Anstieg um 1,8 %. Grund hierfür ist vor allem der beständige Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Die Ausgaben stiegen um 1,9 % auf € 386,7 Milliarden. Als Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben ergibt sich rechnerisch ein Finanzierungsüberschuss von € 6,1.

Die Abweichung zum ausgewiesenen Überschuss (€ 5,9 Mrd.)ist auf haushaltstechnische Verrechnungen zurückzuführen. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Die Einnahmen der Rentenversicherung erhöhten sich im ersten bis dritten Quartal 2012 um 2,1 % auf € 190,2 Milliarden. Zu mehr als zwei Dritteln beruhen diese auf Beitragseinnahmen, die um 2,2 % auf  € 131,9 Milliarden zunahmen. Bedingt durch einen geringeren Zuwachs der Ausgaben um 1,6 % auf € 189,8 Milliarden ergab sich in den ersten drei Quartalen 2012 ein Finanzierungsüberschuss von €  0,4 Milliarden. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum wies die Rentenversicherung ein Finanzierungsdefizit von € 0,5 Milliarden auf.

In den ersten drei Quartalen 2012 standen den überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen) in Höhe von € 143,0 Milliarden Ausgaben in Höhe von rund € 138,8 Milliarden gegenüber. Die Einnahmen stiegen um 2,3 %, die Ausgaben um 3,3 %.

Für die gesetzliche Krankenversicherung ergab sich daraus im ersten bis dritten Quartal 2012 ein Finanzierungsüberschuss – einschließlich haushaltstechnischer Verrechnungen – von € 4,0 Milliarden. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum erzielte die gesetzliche Krankenversicherung einen Überschuss von € 5,3 Milliarden.

Trotz des Anstiegs der beitragspflichtigen Beschäftigung und damit einhergehend steigender Beitragseinnahmen der Bundesagentur für Arbeit auf  € 19,7 Milliarden  (+ 5,7 %) entwickelten sich deren Einnahmen insgesamt in den ersten drei Quartalen 2012 rückläufig. Da im Vorjahresvergleich deutlich weniger Mittel aus der Bundesbeteiligung als Liquiditätshilfen in Anspruch genommen wurden, reduzierten sich die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit insgesamt um 3,7 % auf  € 25,5 Milliarden.

Ebenfalls kräftig sanken die Ausgaben, die sich auf  € 23,8 Milliarden  beliefen und damit um 5,8 % unter denen des vergleichbaren Vorjahreszeitraums lagen. Daraus ergab sich für die Bundesagentur für Arbeit im ersten bis dritten Quartal 2012 ein Finanzierungsüberschuss von  € 1,7 Milliarden , nach einem Überschuss von  € 1,2 Milliarden im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

In den ersten drei Quartalen 2012 beliefen sich die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung auf  €16,9 Milliarden. Diesem Einnahmenanstieg um 3,6 % stand ein höherer Zuwachs der Ausgaben um 4,4 % auf  € 17,1 Milliarden gegenüber. Das Finanzierungsdefizit der sozialen Pflegeversicherung erhöhte sich daher im ersten bis dritten Q uartal 2012 um € 0,1 auf €  0,2 Milliarden. (Destatis)

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