Sicheres Europa

GiNN-BerlinKontor.—Den Menschen wieder ein sicheres Europa zu garantieren und gleichzeitig die Werte Europas zu leben” dies sei die Aufgabe des 21. Jahrhunderts, so Bundeskanzlerin Angela MERKEL auf der geneinsamen Pressekonferenz auf dem italienischen Hubschrauberträger “Guiseppe Garibaldi“, wo sie am 22.08. mit Italiens Ministerpräsident Matteo RENZI und Frankreichs Staatspräsidenten François HOLLANDE konferierte.

Mit dem Besuch des Grabstätte von Altiero Spinelli auf der Insel Ventotene habe man “die Wurzeln der Europäischen Union gewürdigt”, betonte die Kanzlerin. Die EU sei “in finstersten Zeiten Europas” entstanden und vorgedacht worden. Dass daraus Realität geworden sei, sei “die gute Botschaft unserer Zeit”.

Die Gespräche in Ventotene dienten der Vorbereitung des informellen Treffens zur Zukunft der EU nach dem Austrittsbeschluss Großbritanniens, das am 16. September in Bratislava/Slowakei stattfindet. Neben den Staats- und Regierungschefs der 27 verbleibenden Mitgliedstaaten werden in Bratislava auch die Präsidenten des Europäischen Rats und der Europäischen Kommission daran teilnehmen.

In Ventotene berieten die drei Staats- und Regierungschefs über die Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit, der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit der EU sowie die Perspektiven für junge Menschen in Europa.

Die Bundeskanzlerin hatte sich bereits am 18. August mit dem Präsidenten des Europäischen Rats Donald TUSK in Meseberg bei Berlin getroffen. Auch hier ging es um die Vorbereitung des Treffens von Bratislava und die Unterstützung des EU-Ratspräsidenten. Weitere Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs werden folgen. Weitere Vorbereitungsgespräche sind in Warschau mit den Ministerpräsidenten Polens, Tschechiens, der Slowakei und Ungarns geplant.

Die Bundeskanzlerin empfängt zudem in Meseberg die Ministerpräsidenten der Niederlande, Schwedens, Finnlands und Dänemarks. Am 27. August trifft Merkel den österreichischen Bundeskanzler sowie die Ministerpräsidenten Sloweniens, Bulgariens und Kroatiens. Am 24./25. 08. reist die Bundeskanzlerin nach Tallinn und Prag.

“Jeder Vorschlag, der die EU der 27 als Ganzes aus dieser Krise führen kann, ist willkommen. Jeder Vorschlag, der dagegen die Fliehkräfte stärkt, die Europa schon so sehr strapazieren, hätte unabsehbare Folgen für uns alle. Er würde Europa spalten”, so Merkel. Deshalb werde sie sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, das zu verhindern.

Die europäische Debatte sollte nicht auf die Frage nach mehr oder weniger Europa verengt werden. “Was wir vielmehr brauchen, das ist ein erfolgreiches Europa; und ein erfolgreiches Europa, das ist ein Europa, an dem die Bürgerinnen und Bürger teilhaben können, mit dem sie sich identifizieren können und das ihr Leben spürbar verbessert”, erklärte Merkel.

In Bratislava stehen für die deutsche Regierungschefin die Sicherheit für die Menschen und der Schutz der Außengrenzen der EU im Mittelpunkt. Ihrer Meinung nach geht es jetzt um die Schaffung von Arbeitsplätzen, den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum und die Innovationsfähigkeit der EU. (Quelle: bundesregierung.de)

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