Schwarz-Grün “geht nicht”

GiNN-BerlinKontor.—Nach langen und intensiven Gesprächen – so die grüne Sondierungsgruppe – wurde entschieden, der Partei Bündnis 90/Die Grünen “keine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zu empfehlen”.  Die Teilnehmer lobten jedoch ausdrücklich die “sachliche und konstruktive Gesprächsatmosphäre”. Am Ende habe man aber die “tragfähige Grundlage für vier Jahre”  für eine Zusammenarbeit in einer Koalitionsregierung nicht gesehen.

Zentrale Differenzen zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU/CSU seien deutlich geworden bei Energiepolitik und Klimaschutz, beim Mindestlohn, bei der Banken-Regulierung, in der Gesundheitspolitik, bei der Beschränkung von Rüstungsexporten oder einer glaubwürdigen Finanzierung unserer Infrastruktur.

Die grünen Vorsitzenden erklärten, die Gespräche mit der UNION seien “keineswegs schon im Vorfeld gescheitert gewesen.” Chem ÖZDEMIR sagte: “Es gab eine ernsthaftes Bemühen darum, Brücken zu bauen”.

Claudia ROTH  sekundierte, die Verhandlungen mit CDU/CSU wären “ausserordentlich sachlich, sehr neugierig, klar und konstruktiv” gewesen. Bei zentralen grünen Themen wie Flüchtlingspolitik, Vorratsdatenspeicherung, gleichen Rechte für Lesben und Schwule, sowie der Europapolitik und der Energie-Wende habe es keine Einigung gegeben. (Quelle: gruene.de)

Nach “intensiven Beratungen”  erklärten CDU, CSU und Grüne in Berlin, dass es keine weiteren Sondierungsgespräche und auch keine Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene zwischen den drei Parteien geben wird. Die UNION  wird nun die Sondierungen mit der SPD fortsetzen.

CDU-Generalsekretär Hermann GRÖHE: “Wir haben in knapp sechs Stunden eine Fülle von Themen sondiert, in denen sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede zur Sprache gekommen sind.“ Gröhe sprach von “gegenseitigem Respekt und großer Offenheit”. Man habe aber letztlich feststellen müssen,  ”dass sich die Grünen nicht in der Lage sehen, ihren Gremien eine Fortsetzung der Verhandlungen vorzuschlagen.”

Auch CSU-Generalsekretär Alexander DOBRINDT  bezeichnete die Gespräche als „sehr ernsthaft, sogar ernsthafter als dies zu Beginn von beiden Seiten erwartet wurde“. Es seien zwar inhaltliche Unterschiede deutlich geworden, aber auch, „dass die Grünen das Wahlergebnis verstanden haben“, so Dobrindt.  (Quelle: cdu.de)

 

 

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