Schuldenkrise eskaliert nach Barroso-Kritik

GiNN-BerlinKontor.—“Die Entwicklung auf dem Markt für Staatsanleihen in Italien und Spanien gibt Anlass zu tiefer Sorge“, ist aber „ungerechtfertigt angesichts der wirtschaftlichen und finanzpolitischen Eckdaten”, erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão BARROSO  am 04.08. in einem Schreiben an die 17 Regierungen der EURO-Zone. „Es ist wichtig”, so Barroso, „dass wir rasch vorangehen und unverzüglich all das umsetzen, was die Staats- und Regierungschefs beschlossen haben, und dass wir ein unzweideutiges Signal der Entschlossenheit der EURO-Zone senden, die Schuldenkrise in den Griff zu bekommen, schrieb Barroso.  Er drängte sie, dafür zu sorgen, dass die  “notwendigen Maßnahmen ohne jede Verzögerung” umgesetzt werden.

Barroso fordert eine rasche Neubewertung aller Elemente im Zusammenhang mit dem Euro-Rettungsfonds EFSF -  sowie eine umgehende Umsetzung der beim letzten EU-Gipfel beschlossen Maßnahmen.  Hier waren  die Zinsaufschläge für italienische und spanische Staatsanleihen eklatant gestiegen. Barroso hatte in einem Brief an die 17 EU-Staats- und Regierungschefs  der-EURO-Zone bemängelt, die Beschlüsse des Gipfels vom 21. Juli hätten nicht den erwünschten Effekt auf die Finanzmärkte gehabt. Die Entwicklung bei den Staatsanleihen von Italien, Spanien und anderen Euro-Staaten gebe . Die Beschlüsse müßten viel schneller umgesetzt werden, ohne zusätzliche Bedingungen zu stellen, betonte der Kommissionspräsident. Alle Elemente des European Financial Stability Facility (EFSF) sollten erneut “auf den Prüfstand” gestellt werden. Aus Brüssel verlautete ergänzend, Barroso habe wohl auch eine erhebliche Aufstockung des bisherigen € 440 Mrd-Rettungsschirms vorgeschlagen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) kündigte gleichzeitig an, sie werdewieder Staatsanleihen aus Krisenstaaten akufen. EZB-ChefJean-Claude TRICHET will zudem ” großzügige Liquiditätsspritzen für Banken” verabreichen.

Die deutsche Bundesregierung kritisierte das Vorpreschen Barrosos und nannte die  neu eröffente Debatte  “zu diesem Zeitpunkt für unangebracht”, wird aus Berlin berichtet. Man arbeite derzeit  “mit Hochdruck” an einer schnellen Umsetzung der Beschlüsse. Es sei nun wichtig, nicht wieder Fragen aufzuwerfen, die bereits am 21. Juli beantwortet worden seien. Die Schuldenkrise habe sich nach der Kritik Barrosos wieder versträkt, war in Berlin und in Brüssel zu hören.

Der DAX rauschte nach Bekantwerden des Barroso-Briefes am 04.08. in den Keller. Der EURO-Kurs fiel von € 1,43 auf € 1,41. (Quellen: ec.eu.commision/ EZB)

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