Russland jetzt WTO-Mitglied

GiNN-BerlinKontor.—Als 156. Land ist Russland an 22.08. offiziell der Welthandelsorganisation WTO beigetreten und verpflichtet sich damit zu einer “umfassenden Öffnung seiner Märkte”. Bundeswirtschaftsminister Philipp RÖSLER (FDP) begrüßte, dass mit Russland die letzte große Volkswirtschaft der WTO beigetreten ist. Russland hatte seit 19 Jahren die WTO-Mitgliedschaft angestrebt. Rösler sagte dazu, Deutschland habe den Beitrritt Russlands immer unterstützt.

“Russland ist für uns einer der wichtigsten Handels- und Wirtschaftspartner. Der WTO-Beitritt wird sowohl Marktzugang als auch Rahmenbedingungen in Russland verbessern und die angestrebte Modernisierung der russischen Wirtschaft vorantreiben. Der Beitritt wird für zusätzliche Impulse in den deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen sorgen. Wichtig ist nun, dass das Land seine eingegangenen Verpflichtungen zügig und in vollem Umfang umsetzt”, so der deutsche Wirtschaftsminister.

Der Beitritt Russlands zur WTO werde zu einer umfassenden Senkung der dortigen Importzölle führen, so Rösler. Der durchschnittliche russische Zollsatz werde von derzeit 10% auf 7,8% sinken. Bei Industriegütern gehe er von 9,5% auf 7,3% zurück, bei Agrarprodukten von 13,2% auf 10,8%. Rösler weiter: “Darüber hinaus verbessert er die Marktzugangsbedingungen in zahlreichen Dienstleistungssektoren und sorgt insgesamt für eine Angleichung des russischen Außenhandelsregimes an WTO-Standards. Durch den WTO-Beitritt Russlands rechnen sich insbesondere die deutsche Automobil- und Investitionsgüterindustrie zusätzliche Exportchancen aus.”

Die WTO-Beitrittsverhandlungen mit Russland wurden im Juni 1993 aufgenommen. Am 16. Dezember 2011 hatten die WTO-Handelsminister im Rahmen der 8. Ministerkonferenz den Beitritt Russlands zur WTO bestätigt. Nachdem die russische Duma und der Föderationsrat dem Beitritt zugestimmt hatten, konnte die Ratifizierung der WTO-Verpflichtungen durch Russland am 21. Juli 2012 abgeschlossen werden. Am 23. Juli 2012 wurde dies beim WTO-Sekretariat notifiziert. Wie im WTO-Abkommen vorgesehen trat 30 Tage später, am 22. August, die WTO-Mitgliedschaft offiziell in Kraft.

2011 belegte Russland Rang 11 der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Mit Importen aus Russland von rd. 41 Mrd. Euro und deutschen Exporten von mehr als 34 Mrd. Euro belief sich der Handelsumsatz 2011 auf insgesamt knapp 75 Mrd. Euro. (Quelle: BMWi)

Die Welthandelsorganisation ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. Sie wurde am 15. April 1994 aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) in der Uruguay-Runde nach siebenjähriger Verhandlungszeit gegründet. Am 1. Januar 1995 nahm sie ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist neben demI Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank der zentralen internationalen Organisationen, die Handels- und Wirtschaftspolitik mit globaler Reichweite verhandelt.(n.Wikipedia)

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