Neuer Präsident wird am 30. Juni gewählt

GiNN-BerlinKontor.—Nach dem  Rücktritt von Bundespräsident Horst KÖHLER  hat in Berlin die Suche nach einem Nachfolger begonnen. Die Zeit drängt: Bis zum 1. Juli muss ein neuer Bundespräsident gewählt sein – so schreibt es das deutsche Grundsgesetz vor. Bundestagspräsident Norbert LAMMERT rief die Bundesversammlung zum 30. Juni ein.More...

Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) erklärte, man werde sich auf einen Kandidaten oder auf eine Kandidatin einigen müsen, der/die  “eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden”. CDU/CSU und FDP würden sich zunächst auf einen Vorschlag einigen und dann “auf die anderen zugehen”, so Merkel.  Die Kanzlerin  verwies darauf, dass die CDU/CSU/FDP-Koalition bei der anstehenden Neuwahl des Staatsoberhaupts in der Bundesversammlung eine klarere Mehrheit  habe als bei der Wiederwahl Köhlers 2009.

In Berlin trafen die drei Parteichefs der Koalition – Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) zusammen,  um über die Nachfolge Horst Köhlers zu beraten. An dem Gespräch nahm auch Bundesfinanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) teil, der als möglicher Kandidat gilt. Schäuble wird im September 68 Jahre alt. Der Bundespräsident wird laut Verfassung für fünf Jahre gewählt.

Bundespräsident Horst KÖHLER hatte am 31. Mai überraschend seinen Rücktritt erklärt und folgende Erklärung abgegeben:

“Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.”

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