Revirement in der FDP angekündigt

GiNN-BerlinKontor.—-Ein grosses Revirement in der FDP ist “in the making”. Eine gemeinsame Sitzung des Bundesvorstandes der FDP und der FDP-Bundestagsfraktion findet am  5. April 2011 im Berliner  Reichstagsgebäude statt. REVIREMENT, das bedeutet “Wechsel in der personellen Besetzung von Ämtern”, aber auch “Abrechnung zwischen Schuldnern und Gläubigern”. Die Franzosen beschreiben so auch einen  „Umschwung“. Diese Ämter-Umbesetzung, diese  “Job-Rotation” oder ein solches “Stühlerücken” stehen meistens am Anfang eines NEU-Beginns. “Neue”, bereits bekannte Namen und Köpfe kursieren in Berlin. Sie sollen es richten. Die Liberalen wollen nach dem angekündigten Rückzug des Vorsitzenden Guido WESTERWELLE  Mitte Mai 2011 nach eigenem Bekunden “tabula rasa” machen, doch die Hauptstadt-Korrespondenten trauen dem Braten nicht. Wie es heißt, weigert sich der Wahlverlierer in Baden-Württemberg, Rainer BRÜDERLE,  beharrlich, das Ministerium für Wirtschaft und Technologie zu räumen. Auch die Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) soll zögern, weil sie angeblich die grosse Chance eines gründlichen Regierungs-Revirement in der Mitte der Legislaturperiode nicht nutzen will.

Nachfolger von Westerwelle, der 10 Jahre lang die FDP führte,  wird  – so die Auguren – Gesundheitsminister Dr.med. Philipp RÖSLER (38). Der in Khánh Hưng in Vietnam geborene FDP-Politiker war vom 18. Februar 2009 bis zum 27. Oktober 2009  Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Seit dem 28. Oktober 2009 ist Rösler Bundesminister für Gesundheit im Kabinett Merkel II.  Nun soll er ins Bundeswirtschaftsministerium  “gehievt” und neuer Vizekanzler werden. Aber wohin mit Brüderle? An der Fraktionspitze im Deutschen Bundestag soll die glücklose Birgit HOMBURGER – wie Brüderle aus Baden-Württemberg – ersetzt werden.

FDP-Generalsekretär Christian LINDNER, der Anfang 2011 seinen 32.Geburtstags feierte, ist ein ausgezeichneter Generalsekretär und hätte “das Zeug” zum Parteichef – wird aber von den meisten FDPlern  für “zu jung” gehalten. Der Nordrhein-Westfale, geboren in Wuppertal und wohnhaft in Düsseldorf, will seine Partei wieder “auf Kurs” bringen.  Der Luftwaffen-Oberleutnant der Reserve und Magister Artium nach einem Studium der Politikwissenschaft, des Öffentlichen Rechts und der Philosophie ist seit 1995 Mitglied der FDP; seit 1998 Mitglied des Landesvorstandes der FDP in Nordrhein-Westfalen; seit 2002 Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Rheinisch-Bergischer Kreis; von 2004 bis Februar 2010 Generalsekretär der nordrhein-westfälischen FDP; seit 2007 Mitglied des Bundesvorstands der FDP. Seit 14. Dezember 2009 Generalsekretär der FDP. Er sitzt im  Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestags.

Nicht übegehen wird man Daniel BAHR  (34) , geboren in Lahnstein, ist der shooting star der Liberalen. Er ist seit 2009 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit. Nach dem Abitur in Münster durchlief er eine  Ausbildung zum Bankkaufmann. Anschließend Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität Münster. Abschluss: Bachelor of Science in Economics; Studium Business Management mit dem Schwerpunkt International Health Care and Hospital Management. Abschluss: Master of Business Administration (MBA). Bahr ist seit 1992 Mitglied der FDP, seit 1998 Mitglied im Bundesvorstand der FDP. Von  1999 bis 2004 war Daniel Bahr Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen. Er könnte neuer Gesundheitsminister werden – ist mit der schwierigen Materie als PStS vertraut.

Noch weiter aufrücken wird sicherlich auch Otto FRICKE  (44)  aus Krefeld – eins der wenigen Schwergewichte in der Fraktion. Ab 2001 leitete er “mit Bravour” den Bundestags-Haushaltsausschuss. Seit  Oktober 2009 ist Fricke Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion und haushaltpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Er könnte Homburger ablösen. Dem Bundestag gehört er seit 2002 an. Bereits im September 2004 wurde Fricke Mitglied im Gremium zu Fragen der Kreditfinanzierung des Bundes.

Zum Kabinettsbeschluss über die Aufstellung des Bundeshaushaltes 2012 erklärte Otto FRICKE: “Mit dem Kabinettsbeschluss dokumentiert die Koalition ihren Willen, die bisherigen Sparziele weiter zu verbessern. So soll die Neuverschuldung gegenüber der bisherigen Finanzplanung im kommenden Jahr um nochmals 8,6 Milliarden Euro geringer ausfallen. Bei konsequenter Einhaltung des neuen Finanzplans kann es gelingen, die Zielwerte der Schuldenbremse bereits 2015, und damit ein Jahr früher als geplant zu erreichen. Das bedeutet aber auch, dass sich Mehrausgaben ohne Gegenfinanzierung verbieten.”

Elke Hoff (53)  aus Unkel/Rhein, aber seit 1981 Mitglied des FDP-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, dürfte ebenfalls aufsteigen. Sie ist kompetentes Mitglied des Verteidigungsausschusses und wäre gerne erste weibliche Wehrbeauftragte geworden.  Sie war mal Abteilungsleiterin für Raumordnung und Landesplanung, Bauwesen, Naturschutz und Entschädigung/Enteignung. Hat exzellente Verbindungen zur Bauindustrie. Hoff sitzt auch im Auswärtiger Ausschuss – genauer im Unterausschuss “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung”. Sollte die FDP-Führung darauf bestehen, dass erneut eine Frau die Fraktion führt, hätte Hoff gute Chancen.

Volker Wissing (40)
, der Richter a.D. aus Landau in der Pfalz, ist stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz und  Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. Ihm könnte man das Wahldebakel in Rheinland-Pfalz mit vorrechnen, Wissing hat aber als Vorsitzender des Finanzausschusses interparteilich hohes Anerkennung. -Ps

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