Regierungswechsel in Portugal

GiNN-BerlinKontor.—-In Portugal zeichnet sich nach den Parlamentswahlen ein Regierungswechsel ab. Die bisher regierenden Sozialisten (PS) unter Ministerpräsident José SOCRATES, der nach seinem Rücktritt im März 2011 nur noch geschäftsführend in Amt  war, erreichten lediglich 29 % der Wählerstimmen, die Konservativen (PSD) verfehlten mit über 39 % knapp die absolute Mehrheit. Die rechtsgerichtete CDS kam auf knapp 12 % und wird voraussichtlich mit der PDS koalieren. PSD-Chef Pedro Passos COELHO soll neuer Ministerpräsident in Lissabon werden.

Ihm wird offensichtlioch zugetraut, die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise “zu meistern”.  Portugal hat eine Arbeitslosenquote von fast 13 %. Die konservative PSD hatte im Wahlkampf angekündigt, noch strengere  in Spar- und Reformmaßnahmen durchzusetzen, als vom Internationalen Währungsfonds  (IWF) und von der Europäischen Union (EU) gefordert  werden.  Der sozialistische Ministerpräsident Socrates war zurückgetreten, nachdem ihm das Parlament die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen einen Jahres verweigert hatte.(Radio Lissabon)

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