Regierung rechnet mit 2,3 % BIP-Anstieg

BerlinKontor.—Die CDU/CSU/FDP-Regierung rechnet 2011 mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP)  von 2,3 %. Das Bundeskabinett beschloss am 19.01. den Jahreswirtschaftsbericht  mit dem Titel “Deutschland im Aufschwung – den Wohlstand von morgen sichern”.  Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer BRÜDERLE (FDP) erklärte dazu:  “Deutschlands Wirtschaft hat 2010 das Comeback des Jahres hingelegt. Mit einem Rekordwachstum von 3,6 % hat uns die Wirtschaft aus dem Konjunkturkeller katapultiert. Auch 2011 wird ein gutes Jahr. Der Aufschwung hat zwei stabile Standbeine: den Export und die Binnennachfrage. Den Aufschwung haben wir den vielen fleißigen Menschen im Land zu verdanken, die jeden morgen von neuem die Ärmel hochkrempeln. Aber auch die Bundesregierung hat ihren Anteil daran: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist seinem Namen gerecht geworden. Die Entlastung aus 2010 von über € 24 Milliarden hat gewirkt.”

Nach Stärkung der Wachstumsgrundlagen durch eine konsequente Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sieht die christlich-liberale Koalition in Berlin  “Spielräume für die notwendigen Entlastungen von Bürgern und Unternehmen, die zu einer weiteren Stärkung der binnenwirtschaftlichen Dynamik beitragen wrden”.  Zuvor werde das Steuersystem einfacher gestaltet, “was bereits kurzfristig beabsichtigt sei”. Zudem sollten insbesondere die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen – “möglichst noch in dieser Legislaturperiode” – steuerlich entlastet werden.

Weiter sagte der Bundeswirtschaftsminister, der außenwirtschaftliche Impuls sei inzwischen auf die Binnennachfrage übergesprungen. Sie werde über drei Vierteln zur gesamtwirtschaftlichen Aktivität beitragen. Die wirtschaftliche Erholung sei insbesondere ein Beschäftigungs-Aufschwung, so Brüderle.  Im Jahr 2010 habe die Beschäftigung  mit 40,5 Millionen Personen den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.

Die Wachstumschancen der deutschen Volkswirtschaft seien nicht zuletzt von stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen in Europa abhängig, erinnerte Brüderle. Die Krise habe in dreierlei Hinsicht Handlungsbedarf in der institutionellen Ausgestaltung der europäischen Währungsunion offen gelegt. “Erstens: Das bestehende System der wirtschaftspolitischen Überwachung muss verbessert werden. Zweitens: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt muss gestärkt werden. Und drittens: Die Währungsunion muss künftig für den Extremfall staatlicher Liquiditäts- und Solvenzkrisen gerüstet sein.”

Das Wachstumspotenzial Deutschlands werde künftig deutlich vom demografischen Wandel geprägt sein, betonte der Wirtschaftsminister. Auch vor diesem Hintergrund sei die Sicherung der Arbeitskräftebasis für die Bundesregierung ein zentraler Handlungsschwerpunkt. Um den drohenden Fachkräftemangel erfolgreich zu bewältigen, müsse Deutschland vor allem  “sein inländisches Arbeitskräftepotenzial besser ausschöpfen und darüber hinaus verstärkt auf qualifizierte Zuwanderung setzen”. Die Bundesregierung werde dazu den Anpassungsbedarf im Zuwanderungsrecht prüfen.

Axel A. WEBER, Praesident der Deutschen Bundesbank, hatte zuvor am 18.01. in Frankfurt/Main. erklärt: “Werfen wir den Blick auf die künftige Entwicklung, so dürfte der Aufschwung in Deutschland sich fortsetzen, wenngleich mit etwas verhaltenerem Tempo. Zwar werden die Exporte nicht mehr so stark zunehmen wie im vergangenen Jahr. Dafür sind aber kräftig steigende Investitionen zu erwarten, die zunehmend dem Erweiterungsmotiv folgen. Auch der private Verbrauch dürfte deutlich steigen. Die dem zugrunde liegende positive Stimmung der Konsumenten spiegelt die günstige Arbeitsmarktentwicklung und die Aussicht auf steigende Arbeitseinkommen wider. So wird die Arbeitslosigkeit weiter sinken und im Durchschnitt des Jahres 2012 sogar unter 7 % liegen.”

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