Putins Luftwaffe hilft Assad

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Luftwaffe begann IS-Stellungen in Syrien zu bombardieren, melden die Medien. Zuvor hatte der russische Föderationsrat (“Oberhaus”)  Präsident Wladimir W. PUTIN den “Einsatz eines russischen Truppenkontingents der Streitkräfte der Russischen Föderation außerhalb des Territoriums der Russischen Föderation im Ausland” erlaubt. Dazu der Chef der Kreml-Administration, Sergej IWANOW: “Anfang der 90er Jahre haben wir praktisch dasselbe in Tadschikistan getan.” Wie sputnik news meldet, erfüllt die russische Luftwaffe die “von Syrien lang ersehnte Hilfe”.

Weiter heißt es, die Streitkräfte Russlands würden im Rahmen eines Lufteinsatzes in Syrien nicht selbständig vorgehen, sondern nur Assads Regierungsarmee unterstützen. Der Präsident der Arabischen Republik Syrien, Baschar al-Assad, habe Moskau “um militärische Hilfe ersucht”. Im Unterschied zu anderen Staaten, “die im Nahen Osten agieren”  - so der Föderationsrat – führe Russland einen Kampf gegen den Terrorismus und strebe dabei keinen Regimewechsel an.

Laut RIA Novosti haben Russland und die USA ein gemeinsames Interesse am Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat”: Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Barack Obama, waren sich beim jüngsten Treffen in New York darin einig, dass eine Verständigung zwischen den Militärs der beiden Länder nötig ist, um ein Missverständnis zwischen den Einheiten der von den USA geleiteten Koalition und Russlands zu vermeiden”, wird ein US-Botschaftssprecher zitiert. Die US-Seite habe jedoch daran “erinnert, dass für Washington Assad kein passender Partner im Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus in Syrien ist”. (Quelle: sputnik news)

Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER erklärte in New York: “Vor genau einem Jahr haben wir uns hier in New York zum ersten Mal getroffen, um gemeinsam den Vormarsch der Terrorbanden von ISIS zu stoppen. Über 60 Staaten haben sich der Allianz angeschlossen. Vor allem die arabischen Staaten der Region haben eine Führungsrolle übernommen und klargemacht: das ist vor allem ihr eigener Kampf gegen diejenigen, die ihre Religion als Rechtfertigung für Terror und Unterdrückung missbrauchen.

In einigen Bereichen hat es echte Fortschritte gegeben: Im Nordirak haben die Peschmerga – auch dank unserer deutschen Unterstützung – weite Gebiete zurückerobert. Der Ansturm auf Kobane wurde gestoppt. ISIS kann praktisch kein Öl mehr exportieren. Die Luftangriffe haben die Bewegungsfreiheit der ISIS-Banden stark eingeschränkt.

Richtig ist aber auch: ISIS ist noch lange nicht besiegt. Aber uns war von Anfang an klar: Für diesen Kampf brauchen wir einen langen Atem. Der Nährboden aus Staatszerfall, ethnisch-religiösen Konflikten und Anarchie, auf dem das Krebsgeschwür ISIS gewuchert ist,  ist über viele Jahre entstanden und wird nicht über Nacht zu beseitigen sein.

Entscheidend ist jetzt, in den von ISIS zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen. Dazu gehört die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen so schnell wie möglich wiederherzustellen. Dafür haben wir gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten die „Arbeitsgruppe Stabilisierung“ ins Leben gerufen. Deutschland allein hat dafür über 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Langfristig braucht es für einen Erfolg gegen ISIS vor allem eine politische Perspektive, wie ein friedliches Zusammenleben in Zukunft wieder gelingen kann.” (Quelle: auswaertiges-amt.de)

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