Putin: Keine Truppen in Ukraine

GiNN-BerlinKontor.—Russlands Präsident Wladimr W. PUTIN hat im russischen Staatsfernsehen am 16. April erneut nachdrücklich dementiert, dass Soldaten seiner Streitkräfte in der Ukraine eingesetzt waren oder sind: “In der Ukraine gibt es keine russischen Truppen.” Dies sage er “offen und eindeutig”.

Moskau werde sich auch “nicht in die Situation im Donbass einmischen und seine eigene Position aufzwingen”, behauptete Putin. “Wir beabsichtigen selbstverständlich nicht, uns einzumischen. Der Ukraine die eine oder andere Verhaltensweise aufzuzwingen, ist nicht unsere Sache. Aber wir haben das Recht, unsere eigene Meinung zu äußern und vor allem darauf aufmerksam zu machen, dass die Minsker Abkommen eingehalten werden müssen”, so der Kremlchef laut sputnik news.

Die Regierung in Kiew – so Putin – habe “riesige Fehler gemacht, was negative Folgen nach sich zog und zu einer weiteren Tragödie führte”. Die Behörden in Kiew hätten “entgegen den Minsker Vereinbarungen bisher nichts unternommen, um die Wirtschaft der Region Donbass wieder aufzubauen.”, weis Putin.

Am 13.04. hatte die russische Regierung die Wiederaufnahme der Lieferung von Flugabwehr-Raketensysteme veranlasst. Moskau hatte im Rahmen der VN-Sanktionen den Waffen-Deal mit Teheran gestoppt. Nun erklärte Russlands Außenminister Sergej LAWROW  ”im Hinblick auf die Eskalation der Spannungen in der Region und besonders um den Jemen” seien “moderne Flugabwehrsystem sehr aktuell”. Das Lieferverbot für die russischen Flugabwehr-Raketensysteme vom Typ S-300 seien eine “Notwendigkeit”. Es handele sich schließlich um “rein devensive Systeme”.

In der TV-Sendung mit Putin verwahrte dieser sich, den Nationalsozialismus mit dem Stalinismus gleichzusetzen. Der Stalinismus habe sich nie “die Vernichtung ganzer Völker zum Ziel gesetzt”. Die Nazis dagegen hätten  “offen und öffentlich zum Ziel ihrer Politik die Vernichtung ganzer Ethnien gesetzt der Juden, der Sinti und Roma,und der Slawen”, erinnerte Putin seine Landsleute.

Am 15.04. war eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada veröffentlicht worden, nach der “die meisten Russen sowohl Josef Stalin als auch Zar Nikolaus II. für positive historische Persönlichkeiten in der Geschichte Russlands halten”, so die Wedomosti”. Danach sind 52 % aller Befragten “überzeugt, dass Josef Stalin eine positive Rolle in der Geschichte des Landes gespielt hat. 52 %bewerten die geschichtliche Rolle des russischen Zaren Nikolaus II. als positiv. 36 % halten Wladimir Lenins Einfluss auf die Geschichte für positiv. Nur 11 % sprachen Boris Jelzin einen positiven Einfluss zu. (Quelle: Sputnik News.com)

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