Piraten im Europaparlament

GiNN-BerlinKontor.—Im Europa-Parlament sitzen bereits seit 2009 bzw. 2011 zwei Piraten aus Schweden. Bereits am 8. August 2009 schrieb die Süddeutsche Zeitung über den ersten Wahlerfolg der schwedischen Piraten: “Die Piratparti hatte in den vergangenen Monaten Zehntausende neue Mitglieder gewonnen. Die Piraten bekamen riesigen Zulauf, nachdem die schwedischen Betreiber des BitTorrent-Trackers ‘The Pirate Bay’  verurteilt worden waren wegen Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung. Ein Aufregerthema in Schweden, wo illegales Downloading zum Alltag gehört wie Zähneputzen.”

Ulf Bjereld, Politologe an der Uni Göteborg sagte damals laut SZ: “Die Piraten wussten, dass sie alles tun mussten, um Wähler zu mobilisieren. Und das haben sie mit Hilfe der Medien geschafft. Sie hatten viel mediale Aufmerksamkeit vor der Wahl.“  Weiter heiss es schon vor vier Jahren: “Bemerkenswert ist, dass die Piratparti auch Wähler bei der rechtskonservativen Partei „Sverigedemokraterna“ abgraben konnte – 14 % Piratenwähler sympathisieren mit den Braunen. „Es gibt zwei Gruppen von Piratenwählern“, so Ulf Bjereld. „Zum einen gibt es die Internet-Nerds, die für das Parteiprogramm brennen – aber es gibt auch Protestwähler, die sich gegen das Establishment auflehnen wollen.“ Die Protestwähler hätten sich zwischen Piraten und Rechten entscheiden können und dann auf die Partei mit den besseren Chancen gesetzt. Bisher haben sich die Piraten noch nicht dazu geäußert, welcher Gruppe sie sich im Europaparlament anschließen wollen. Experten rechnen jedoch damit, dass nur die liberale oder die grüne Fraktion in Frage kommen. Eine durchaus wichtige Entscheidung.”

Der schwedische Europa-Pirat sprach damals schon von einer “Grassroot-Bewegung“, die jetzt den Sprung in die große Politik geschafft habe.(Quelle: SZ)

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