Piraten: Count Down für Rot-Grün?

GiNN-BerlinKontor.-–Die etablerten politischen Parteien sind in Panik geraten – vor allem die linken Oppostionsparteien. Das PIRATEN-Schiff verursachte hohe Wellen, Erstaunen und Entsetzen  - hatte man doch im sozialistischen Lager “bundesweit” bereits todsichere rot-grüne-Regierungen vorprogrammiert. Nun ist die “Vereinigte Linke” offensichtlich  ratlos: Wer sind diese angeblich konfusen neuen Politikaster, die man schlicht und ergreifend die “Internetpartei” nennt und die in Umfragen auf Werte zwischen 10 bis 13 Prozent katapultiert wurde?!  Die nächste, erste große Prüfung dieser neuen Parteien-Konsellation findet am 6. Mai in Schleswig Hollstein statt. .Für Rot-Grün könnte dies der Count Down werden. Für die  CDU-Vorsitzende und Regierungschefin Angela MERKEL sind  ”die Piraten eine relativ neue Partei, die das politische Spektrum jetzt noch vielfältiger macht. Und sie sind eine interessante Erscheinung, von der wir noch nicht wissen, wie es mit ihr weitergeht.” HAZ)

Ende März 2012 lag die PIRATENPARTEI in Schleswig-Holstein laut Infratest dimap-Umfrage noch bei 2 %, Ende April bei 9 % (!). Am 29..03.2012 sah die Umfrage die CDU bei 34 % vor der SPD (32 %). Vier Wochen später rutschte die CDU auf 31 %, die SPD ebenfalls auf 31 %. DIE GRÜNEN – in der Märzumfrage noch bei 15 % – kommt jetzt nur noch auf 12,5 %. Die FDP in SH, die 2009 noch stolze 14,9 % der Wählerstimmen einfuhr, legt in der Infratest-Umfrage im Auftrag des ZDF derzeit zwischen 6 und bei 7 %. DIE LINKE – bisher bei ca. 4 % – verlor und ging auf 2,5 % zurück. In allen Umfragen konstant mit 4 % der Südschleswigscher Wählerverband (SSW), der 3-5 Abgeordnete für ein rot-grüne Bündnis bereithält. Für die dänische Minderheitspartei SSW gilt die 5 %-Klausel nicht.

Die FAZ: konstatierte: “Die Piraten sind ein ziemlich konfuser Haufen; was aus ihnen einmal werden kann, lässt sich nicht vorhersehen. Die Grünen sind – ob ‘Fundis’ oder ‘Realos’ – immer noch eine eindeutig nach links neigende Partei.”

DIE LINKE steckte bereits die Fühler aus in Richtung Piraten. Oskar Lafontaine (immer noch Hoffmnun gsträger der Sozialisten) sieht plötzlich das Internet als soziales Thema und fordert “Internet-Zugang für Alle” – auch für alle Hartz-IV-Empfänger. Auf dem Landesparteitag der Linken in Baden-Württemberg erklärte der Ex-Sozialdemokrat Lafontaine (68) seinen Genossen “das Aufkommen der Piraten” mit dem Hinweis, die Wählerinnen und Wähler hätten eben gemerkt, dass “etwas in der Gesellschaft nicht stimmt” und deshalb setzten “die Menschen nun auf neue Bewegungen”. Lafotaines Lebensgefährtin und stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei Sarak Wagenknecht, kann sich schon eine Zusammenarbeit mit der Piratenpartei vorstellen. In DIE WELT sagte sie, wenn die Piraten “eine linke, aufmüpfige, angriffslustige Partei werden würden, die für ähnliche soziale Inhalte streitet wie wir, wäre das wunderbar”, sagte sie und fügte hinzu: “Dann hätten wir endlich einen Partner in den Parlamenten.”

Auch Die Grünen-Chefin Claudia ROTH anerkennt die Piraten bereits als ernstzunehmende “Konkurrenz, die man sehr ernst nehmen müsse”, sagte sich im ARD-Bericht aus Berlin” (29.04.) Roth forderte die Wähler jedoch auf, zu fragen, was die Piraten tatsächlich verändern wollen. “Ich möchte Inhalte, keine Watteboxen”, so Roth.

“We shall see what will be!” In Schleswig-Holstein wird am 6. Mai gewählt. Es folgen die Bundestagswahl im Frühherbst 2013 und die Wahlen zum Europa-Parlament im Frühjahr 2014. Dort sitzen bereits seit 2009 bzw.2011 zwei Piraten.

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein würde eine linke Regierzng wohl die Landeshymne abschaffen bzw. umdichten, die da heisst:
“Wenn inn’re Stürme wüten,
Gott ist stark auch in den Schwachen,
wenn sie gläubig ihm vertrau’n;
zage nimmer, und dein Nachen
wird trotz Sturm den Hafen schau’n!
Schleswig-Holstein, stammverwandt,
harre aus, mein Vaterland!”

Seit der Wahl in 2009 hatte der Kieler Landtag 95 Abgeordnete:
Wahlergebnis:
CDU 31,5 % 34 Sitze
SPD 25,4 % 25
FDP 14,9 % 14
B’90/GRÜNE 12,4% 12
DIE LINKE 6 % 6
SSW 4,3 %      4
Piraten 1,8
NPD     0,9
(Quellen: SH Landtag/ZDF/ARD/die-welt)

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