Panzerhaubitzen nach Afghanistan-Wieder Tote

GiNN-BerlinKontor.-—In Afghanistan sind erneut deutsche Soldaten bei einem Taliban-Angriff getötet worden. Bei dem Gefecht starben vier Bundeswehrangehörige,  fünf Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor FREIHERR ZU GUTTENBERG (CSU), der sich derzeit in Afghanistan aufhält,  verlängerte seinen Aufenthalt. Er war bereits nach Usbekistan weitergeflogen. Guttenberg war zu einem Truppenbesuch nach Afghanistan gereist, um den deutschen Soldaten mitzuteilen, dass zur Verstärkung der dort kämpfenden Truppe Panzerhaubitzen, Panzerabwehrraketen und zusätzliche  “Marder”-Schützenpanzer zur Verfügung gestellt werden. Nach Gesprächen mit deutschen Soldaten im Feldlager in Masar-i-Scharif versprach der Minister, “weitere Maßnahmen nun zügig umzusetzen”. Der Verteidigungsminister wird begleitet vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker WIEKER, sowie von Mitgliedern des Bundestags-Verteidigungdausschusses.

Die stark gepanzerte Haubitze 2000 – zwei davon gehen jetzt “an die Front” nach Afghanistan -  hat 5 Mann Besatzung und ist größer als der “Leopard”-Panzer. Er hat ein 155-Millimeter-Geschütz, das bis zu 40 Kilometer weit reicht.  Die Bundeswehr verfügt über 185 Panzerhaubitzen.

Nachdem Karfreitag drei deutsche Soldaten von Taliban überfallen und getötet wurden, war in Deutschland Kritik an der  angeblich “mangelhaften Ausrüstung” der Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan laut geworden. Guttenberg sagte im Gespräch mit den ARD-Tagesthemen (14.04.), ihm sei es wichtig, “nicht nur vom Schreibtisch aus” zu entscheiden, sondern “vorort den Eindruck zu gewinnen, was gebraucht wird, was nötig ist” und wo die Soldaten das Gefühl haben, dass sie der “Unterstützung von zuhause brauchen.”  Die Soldaten, die beteiligt waren an den Gefechten – so zu Guttenberg – hätten ihm berichtet, dass das neue Ausrüstungsmaterial  für die deutschen ISAF-Truppe jedoch leider nichts an den schweren Verlusten geändert hätte. Der Minister sagte, er wolle im direkten Gespräch mit den Soldaten  “militärischen Ratschlag aufgreifen und  dann auch entsprechend umsetzen” Man könne nicht alles “abstrakt von zuhause aus” entscheiden. so der Minister.

Die zusätzliche Bewaffnung der Afghanistan-Soldaten verändere nicht den Charakter des Einsatze,s betonte zu Guttenverg in dem ARD-Interview. Es handele sich um  zusätzliche Ausrüstungsgegenstände, um eine Bewaffnung, die unsere Soldaten  bei ihrem  “mandadierten Einsatz” besser schützen sollen. Wenn es die Lage erfordere, müssten die Soldaten “wirkungvoll vorgehen” können. Dies lasse das Mandat zu. Man müsse mit solchen schweren Waffen jedoch “vernünftig und verantwortungsvoll umgehen”, sagte der Verteidigungsminister. Die Taliban gingen “ruchlos” vor und  würden auch nicht davor zurückschrecken, Zivilisten mit ins Gefecht zu nehmen. Sie seien “ununterscheidbar” gekleidet, was die direkte Verteidigung und den Schutz der Zivilisten erschwere.

Der Verteidigungsminister äußerte sich auch zu der Aufforderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar GABRIEL (SPD), im Bundestag ein neues “Kriegsmandat” einzubringen. Gabriel hatte gesagt, wenn die Kanzlerin Merkel den Afghanistan-Einsatz für einen “Krieg” halte, müsse sie ein neues Bundestagsmandat beantragen und darüber abstimmen lassen.  Guttenberg in der ARD: “Ach ja, der Herr Gabriel” – so der CSU-Minister – würde jetzt kurz vor den NRW-Wahlen  “wunderbar schwadronieren”. Es lohne sich aber manchmal, ein Mandat zu lesen, und  “die juristischen Grunddlagen, die  wir unmißverständlich festgelegt haben mit Hinweis auf den internationalen, bewaffneten Konflikt, aber auch die juristischen Grundlagen , die Völkerrechtmandatierung  als solche zu sehen – das ist die Grundlage, diese Grundlage  gilt – und lesen bildet.”

In einem ARD-Kommentar dazu hiess es, die Forderung des SPD-Chefs nach einem Kriegsmandat sei “politischer Nonsens”. Dafür gebe es keinen Anlaß und keine Mehrheit. Die SPD habe “gerade erst” der Verlängerung des Afghanistan-Einsatze  zugestimmt. Überdies kontrakariere Gabriel seinen Parteigenossen Frank-Walter STEINMEIER, der sich für eine Verlängerung und für ein Einvernehmen mit der Regierung stark gemacht habe. Weiter hiess es in dem Tagesthemen-Kommentar: “Was also will Gabriel? Wahlkampf machen – sicher und klar machen, die SPD geht zunehmend auf Abstand zu Afghanistan. Oskar Lafontaine hat ihm dafür bereits applaudiert. Wen wundert’s?”

Den deutschen Soldaten sagte zu Guttenberg in Masar-i-Scharif, er wolle den Soldatinnen und Soldaten vor Ort sagen, dass  “die politische Spitze hinter ihnen steht”.  Zum anderen gehe es darum, der deutschen Öffentlichkeit klar zu machen, was der Einsatz in Afghanistan bedeute.

Die Linkspostille taz (Berlin) höhnte: “Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die deutschen Truppen mit einem Blitzbesuch überrascht. Er sah dabei mal wieder sehr gut aus. Die Frisur sitzt.”

Der Oberbefehlshaber der US- und NATO-Truppen in Afghanistan, Stanley McCHRYSTAL,  forderte eine  “gezieltere Kampfausbildung” der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stark. Dafür wolle er bei seinem Deutschland-Besuch werben, sagte er der Leipziger Volkszeitung. Er erwarte “einen wichtigen Beitrag” der Bundeswehr-Truppen bei der für den Sommer anstehenden Großoffensive von US-Einheiten zusammen mit NATO-Truppen und der afghanischen Armee gegen die Taliban. Zudem müssten die Soldaten der Bundeswehr besser auf die US-Strategie der Aufstandsbekämpfung eingestellt werden.

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