“Palästina” will 194. UNO-Mitglied werden

GiNN-BerlinKontor.--Am 16. September 2011  hat Palästinenserpräsident Mahmud ABBAS angekündigt, er werde die UNO-Mitglieder nicht nur um ihre Stimme für einen palästinensischen Staat bitten, sondern auch für die exakten physischen Grenzen dieses Staates:  Abbas vor seinem Abflug nach New York: „Wir versuchen, volle Mitgliedschaft in der UN0 zu bekommen, entlang der Grenzen von 1967, so dass wir anschließend in der Lage sind, zu Verhandlungen zurückzukehren. in denen wir Themen zum endgültigen Status diskutieren werden, Jerusalem, Flüchtlinge, Grenzen, Wasser, Sicherheit, Siedlungen und unsere Häftlinge, die dann Kriegsgefangene sein werden, nicht Terroristen oder Kriminelle. Selbst wenn dies nicht der Fall sein wird, werden sie unsere oberste Priorität sein.“ Israel lehnt den Schritt  ab und befürchtet, dass dieser Unruhen in der Nahost-Region auslösen könnte.More...

Israels Ministerpräsident Binyamin NETANJAHU fordert eine Rückkehr zu direkten Verhandlungen. Er hatte eine gewichtige Vorbedingung Palästinas erfüllt und einen zehnmonatigen Siedlungs-Baustopp verfügt. Netanjahu wird wie Abbas vor der UNO-Vollversammlumg sprechen. Er sagte in Jerusalem:  „Frieden wird weder durch einseitige Schritte bei den UN erreicht noch durch eine Verbindung mit der Terrororganisation Hamas. Frieden kann nur durch direkte Verhandlungen mit Israel erreicht werden. Die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) hat Friedensverhandlungen mit Israel systematisch vermieden. Wenn die PA ihre sinnlosen und einseitigen Schritte bei den UN unterlässt, wird sie in Israel einen aufrichtigen Partner für direkte Friedensverhandlungen finden.“

Israels Regierung lehnt den Vorstoß von Präsident Mahmud ABBAS strikt ab, bei der UNO die Anerkennung eines “Staates Palästina in den Grenzen von 1967″ und die Aufnahme dieses Staates als 194. UN-Mitglied zu beantragen. Das sei ein Bruch der Osloer Verträge und widerspreche dem derzeit gültigen und von Israel wie von den Palästinensern akzeptierten Friedensplan des Nahostquartetts.

Die US-Regierung wird im UN-Sicherheirtsrat gegen einen  “Staat Palästina”  ein Veto einzulegen. USA, EU und das Nahost-Quartett  versuchen noch eine Kompromisslösung “in letzter Minute” , um Abbas  umzustimmen. Vermutlich vergebens.(Quelle: ARD/nt-v/israel project

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