OSZE-Treffen in Potsdam

GiNN-BerlinKontor.—Die Außenminister der OSZE-Mitgliedstaaten haben in Potsdam über Fragen des Krisenmanagements, vor allem in der Ukraine, gesprochen. Themen waren auch Rüstungskontrolle und Terrorismusbekämpfung. Bundesaußenminister Frank-Walter STEINMEIER hatte zu dem Treffen eingeladen. Deutschland hat derzeit den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Steinmeier erläuterte im HANDELSBLATT (01.09.) die Herausforderungen, vor denen das Krisenmanagement der OSZE-Mitgliedstaaten steht. Insbesondere das bestehende Regime für die Rüstungskontrolle und Abrüstung zerfalle seit Jahren. Russland setze den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) von 1990 schon lange nicht mehr um. Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine sei “mühsam aufgebautes Vertrauen dahin”.

Um die konventionelle Rüstungskontrolle wieder in Gang zu bringen, schlägt Steinmeier einen Fünf-Punkte-Plan vor. Unter anderem gehe es darum, die militärischen Fähigkeiten in sensiblen Regionen wie etwa im Baltikum besser zu definieren und neuen Waffensystemen wie Drohnen besser Rechnung zu tragen.

Die Bedeutung kleiner, mobiler Militäreinheiten anstelle klassischer, schwerer Armeen nehme zu. Auch dies gelte es zu berücksichtigen. Nicht zuletzt komme es auch darauf an, die Rolle der OSZE als Dialogforum für Krisenfälle wieder zu stärken.

Das offizielle Außenministertreffen der OSZE, mit dem dann auch die Zeit des deutschen Vorsitzes endet, wird am 8. und 9. Dezember in Hamburg stattfinden. (Quelle: bundesregierung.de)

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>