Opel: Wirtschaftsminister will tragfähige Firmenstruktur

GiN-BerlinKontor.—”Wir würden uns alle freuen, wenn Opel am Markt bleiben würde. Das kann aber nicht der Staat allein bewerkstelligen”, so Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor ZU GUTTENBERG (CSU)  in der BILD am SONNTAG (01.03.)  Er bat um  mehr  “Sachlichkeit”  in der Diskussion über staatliche Hilfe für deie Adam Opel AG.  Es gehe bei Opel nicht darum ” ob wir uns an einem romantischen Begriff aus reiner Nostalgie festhalten wollen, sondern darum, ob wir eine Unternehmensstruktur vorfinden, die dauerhaft tragfähig ist”, sagte zu Guttenberg.  Es blieben noch viele Fragen offen: “Gibt es eine plausible Fortführungsperspektive? Welche Rolle soll GM noch spielen? Was geschieht mit den Opel-Patenten?”

Der Minister will genau  wissen,  ob Opel gewährleisten kann, dass etwaige staatliche Unterstützung tatsächlich der Adam Opel AG selbst und nicht dem Mutterkonzern General Motors in den USA zugutekomme.  Auch gebe es noch Unklarheiten über die “konkreten Forderungen von Opel”  nach staatlicher Unterstützung, sagte Guttenberg nach Telefonaten mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen,  in denen sich Opel-Werke befinden.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt BECK (SPD)  bezeichnete eine staatliche Beteiligung als  “denkbaren Weg”, um Opel zu retten.  Im Deutschlandfunk sagte er, der Staat sollte nicht Automobilunternehmer auf Dauer werden, aber eine Beteiligung wolle er nicht ausschließen. Rheinland-Pfalz sei bereit, seinen Beitrag zur Sanierung von Opel zu leisten.

Guttenberg in der BamS:  “Wir müssen darauf achten, dass nicht durch staatliches Handeln die Arbeitsplätze der einen Firma gerettet, dafür die die eines Konkurrenten vernichtet werden”.  Manchmal sei eine Insolvenz sinnvoller.  “Das Insolvenzrecht bietet mehr Möglichkeiten, als vielen bewusst ist.  Für ein Unternehmen mit einem zukunftsfähigen Konzept bietet es die Chance auf einen Neuanfang.”

Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU)  erklärte auf einem CDU-Landesparteitag in Kiel, ohne eine genaue Prüfung sei eine staaatliche Opel-Hilfe nicht möglich.  Es müsse zunächst geklärt werden, “ob es eine positive Prognose für das Unternehmen gibt und Banken, die sich engagieren wollen”.  Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert RÖTTGEN  sprach sich im rbb-InfoRadio grundsätzlich gegen staatliche Hilfe für Unternehmen aus. Er würde auch  auch die Schließung der Adam Opel AG in Kauf nehmen.

General Motors Europe hatte am 27.02. ein  “Zukunftskonzept” vorgestellt, das Opel als  “eigenständige Geschäftseinheit  als Teil des GM-Verbundes” vorsieht.“.  So verbleibe  der  Zugang zu der modernen GM-Technologie, die man heute global entwickeln und nutzen müsse, sagte dazu der Aufsichtsratvorsitzender der GM Europa Carl-Peter FORSTER.

Zu Guttenberg äußerte sich auch zu der Schaeffler Gruppe/Conti:  “Im Mittelpunkt meiner Betrachtung steht das Unternehmen und nicht die Unternehmensführung.  Viel wichtiger ist die Frage, ob neue Investoren gewonnen werden können, und wie hoch das Risiko ist, dass etwaige staatliche Bürgschaften fällig werden.”

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