Obamas Pressekonferenz mit 17 Beratern

GiNN-BerlinKontor.—Drei Tage nach seiner Wahl gab der nächste US-Präsident Barack H. OBAMA seine erste Pressekonferenz. In seiner Heimatstadt Chicago, wo er ein “Office of the President-elect” einrichtete, referierte Obama über die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die “von Anfang an im Mittelpunkt meiner Arbeit stehen wird”. Hinter dem zukünftigen Präsidenten standen 17 “Berater” an der Spitze Obama’s White House Chief of Staff, Rahm EMANUEL – viele aus dem früheren Bill Clinton-Kabinetten.

Erschienen waren unter anderem Robert Rubin, unter Clinton Finanzminister, Paul Volcker, Ex-Chef der Fed, Robert Reich, Ex-Arbeitsminister bei Clinton, und der “reichste Mann der Welt”, Warren Buffet (über Video zugeschaltet). In vorderster Reihe auch Lawrence Summers, auch er ehemaliger Secretary of the Treasury bei Clinton. Aus dem Bankenbereich holte sich Obama William Daley, vormals Handelsminister, jetzt im Vorstand der JPMorgan Chase & Co. und Michael Froman vom Vorstand der Citigroup in sein Team.
Aus dem Automobil-Staat Michigan hatte Obama die Gouverneurin Jennifer M. Granholm eingeladen. General Motors (GM) , Ford und Chrysler befinden sich in einer akuten Existenzkrise. Allein GM meldete einen Nettoverlust von US-$ 2,5 Milliarden.

“Wir stehen der größten wirtschaftlichen Herausforderung in unserem Leben gegenüber und wir müssen schnell handeln, um diese Krise zu lösen”, so der designierte Präsident. Obama machte Druck. Man solle nicht bis zu seiner Inauguration am 20.01.2009 warten, sondern das dringend notwendige Wirtschafts-Anschubprogramm möglichst sofort verabschieden. Wenn es jetzt nicht mehr von dem “Lame Duck-Congress” auf den Weg gebracht werden könne – so Obama – “dann wird es das allererste sein, was ich als Präsident angehen werde.”

Obama erinnerte daran, dass in den letzten zehn Monaten 1,2 Millionen Amerikaner ihren Job verloren – allein im Oktober 240 000. Die Arbeitslosenquote in USA stieg auf 6, 5 % an.

“Wir brauchen dringend einen Rettungsplan für den Mittelstand, der dafür sorgt, dass wieder mehr Arbeitsplätze entstehen und damit den Menschen hilft, deren Einnahmen sinken und deren Rentenansprüche sich auf Null hin bewegen”, unterstrich Obama. Drängende Priorität habe die Anhebung von Arbeitslosengelder – “und zwar für die Arbeitnehmer, die jetzt bei der schwachen Wirtschaftslage keine Jobs finden können”.

Der President-elect – so auch die Anrede der Journalisten – gab sich besorgt: “Ich unterschätze nicht die enorm grosse Aufgabe, die vor mir liegt. Wir werden einige Entscheidungen treffen müssen, die sehr schwierig sein werden. Wie ich bereits gesagt habe und ich wiederhole es hier noch einmal: Es wird nicht schnell gehen und es wird nicht leicht sein, uns wieder aus dem Loch zu baggern, in dem wir stecken.” Obama forderte die noch amtierende Bush-Regierung und den US-Kongress auf, unverzüglich ein “stimulus package” für die US-Wirtschaft zu schnüren. Dabei müssten Steuererleichterungen für den Mittelstand sowie eine Arbeitslosenversicherung im Vordergrund stehen.

Obama äußerte sich auch zum Iran, dessen rabiater Führer Mahmud AHMADINEDSCHAD ein Glückwunschtelegramm geschickt hat. “Ja, ich weiß, dass ein solcher Brief an uns geschickt wurde”, bestätigte Obama. “Aber lassen Sie mich in diesem Zusammenhang feststellen: dass der Iran Atomwaffen entwickelt, was nicht zu akzeptieren ist, ebenso nicht die Unterstützung terroristischer Organisationen. Wir werden jetzt das Schreiben von Präsident Ahmadinedschad genau überprüfen und ihm dann sachgemäß beantworten.”

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