Obama warnt Putin

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H. OBAMA hat Putin-Russland nachdrücklich vor weiteren Angriffen auf Nachbarstaaten gewarnt. In seiner Rede zum Gedenken an den Niedergang des kommunistischen Regimes in Polen nach den ersten freien Wahlen am 4. Juni 1989, sagte Obama, werde ein NATO-Mitglied-Staat angegriffen,  sei dies ein Angriff auf alle 28 Verbündeten. Er verwies auf den Artikel 5 im NATO-Vertrag von 1949, der die Bündnis-Solidarität festschreibt.

In Artikel 5 NATO-Vertrag heißt es: „Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den  Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.“

Die ehemals kommunistisch regierten Länder Rumänien-Bulgarien-Lettland-Litauen-Estland-Kroatien-Slowenien-Slowakei-Albanien-Tschechien-Albanien und Ungarn traten dem NATO-Bündnis bei.

Obama betonte in Warschau, Russlands Annexion der ukrainischen Krim zeige, dass freie Nationen zusammenstehen müssten. “Wir werden diese Annexion niemals akzeptieren”, unterstrich der US-Präsident vor mittel- und osteuropäischen Regierungschefs und Präsidenten.

Dem Kreml im Jahr 2014 sagte Obama:  ”Jedes Volk und jedes Land hat das Recht, seine Zukunft selber zu bestimmen….Die Zeiten von Imperien und Einflusssphären sind vorbei.”

Den Ländern Ost- und Mitteleuropas sagte der US-Präsident: „Polen und auch Litauen und Rumänien werden niemals alleinstehen.” An ihrer Seite stünden USA ,“die stärkste Militärmacht der Welt“ und die “unüberwindbare” NATO.

Mit Blick auf die Ereignisse in Polen vor 25 Jahren sagte Obama: „Dies war der Anfang vom Ende des Kommunismus.”  Ungarn habe die Grenze zu Österreich geöffnet und in Deutschland  habe eine friedliche Revolution die Vereinigung von Ost und West erkämpft,  erinnerte Obama.

Bisher gibt es keinen Hinweis auf ein mögliches Zusammentreffen Obama-Putin am 6. Juni in Frankreich, wo die Feierlichkeiten zum Gedenken an den „D-DAY“ – der Landung der alliierten Truppen in der Normandie in Zweiten Weltkrieg -stattfinden. Das Weiße Haus teilte lediglich lakonisch mit: „The President participates in commemorations marking the 70th anniversary of D-Day  at Sword Beach, Normandy/France on June 6.“

Bilaterale Gespräche des US-Präsidenten Barack H. OBAMA sind vorgesehen mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL, mit dem britischen Premierminister David CAMERON in Brüssel,und in Paris mit Frankreichs Staatschef Francois HOLLANDE (private dinner)(Quelle: whitehouse-gov)

 

 

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