Obama übernimmt Verantwortung für Wahlschlappe

GiNN-BerlinKontor.—Zur Wahlschlappe seiner Demokratischen Partei am 3. November 2010  sagte US-Präsident Barack H. OBAMA, in Washington D.C., er habe dafür die “direkte Verantwortung zu übernehmen”“ (“I have got to take direct responsibility”).  Er habe in den hinter ihm liegenden zwei Amtsjahren  sicherlich Fehler gemacht  – auch bei dem Versuch, die schleppende Wirtschaftserholung im Land noch besser in den Griff zu bekommen.  “Wir haben nicht genug Fortschritt gemacht, wie es nötig gewesen wäre”. Als Präsident wolle er in den nächsten Jahren seine Arbeitskraft erhöhen (“work harder”).  Die Republikaner rief er zu einer “konstruktiven Zusammenarbeit” auf. Vor der White House Press sagte Obama, er sehe zwar  “keine fundamentale Ablehnung” seiner Politik, erkenne aber auch, dass die Beunruhigung und Sorge über die Wirtschaft für die Amerikaner an erster Stelle stehe. Der Ausgang der Wahlen reflektiere zweifellos eine „tiefen Unzufriedenheit“.  Die US-Wirtschaft habe sich zwar stabilisiert, aber  “zu viele Amerikaner” hätten  “bisher noch nicht gespürt, dass es aufwärts geht.“

Weder die Republikaner  noch die Demokraten könnten nun “diktieren, wie es nun weitergeht“, betonte Obama. „Wir werden Gemeinsamkeiten und Kompromisse finden müssen.“ Obama räumte ein, dass dies angesichts der polarisierten politischen Stimmung in Amerika nicht einfach sei. Es bedeute aber, die Wahlergebnisse falsch zu interpretieren, wenn man nun erwarte, dass seine Administration die zwei Jahre lang vertretenen Argumente revidieren würde.

Der Erdrutschsieg der Republikaner im US-Repräsentantenhaus wird Obamas Pläne nun weitaus schwieriger machen. Die Reps gewannen mindestens 61 Sitze hinzu und schicken von den insgesamt 435 Sitzen nunmehr mindestens 240 Abgeordnete in die Kongresskammer. Dennoch: selbst wenn die neue Mehrheit im US-Kongress  seine Gesetze revidieren oder blockieren würde, kann der Präsident immer noch sein Veto einlegen.

Der bisherige Fraktionschef der Republikaner im Repräsentantenhaus, John BOEHMER , wird im Januar 2011 wohl die Demokratin Nancy PELOSI  als “Speaker of the House” ablösen. Als Mehrheitspartei werden die Republikaner zudem auch allen wichtigen Fachausschüssen vorsitzen.  Im Gegensatz zu Obama wertete Boehmer – der übrigens deutsche Vorfahren hat – den Wahlausgang vom 03.11.22010 als Auftrag für einen Politikwechsel. „Das amerikanische Volk hat dem Präsidenten eine Botschaft gesandt: Ändern Sie Ihren Kurs, Mr. President!” (siehe auch GiNN-BerlinKontor.—”Amerika hat gewählt – Obama-Partei verliert” v. 03.11.)

Die US-Notenbank – die Federal Reserve (FED) – gab nach einer Sitzung ihres Offenmarktausschusses in Washington D.C. bekannt, sie werde erneut langfristige US-Staatsanleihen mit einem Gesamtwert von US-$ 600 Milliarden  (knapp € 430 Milliarden) kaufen. Die Transaktion soll bis zum Ende des zweiten Quartals 2011 abgeschlossen sein. 

“Das Tempo der Erholung in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bleibt langsam”, erklärte die Fed. Ziel der neuen Geldspritze sei es, “ein stärkeres Tempo der konjunkturellen Erholung zu fördern” und eine Deflation zu vermeiden. Bis zum Frühjahr hatte die US-Notenbank rund ein Jahr lang für mehr als US-4 1,5 Billionen Staatsanleihen gekauft.

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