Obama: Loblied auf Europa

GiNN-BerlinKontor.—”Ein vereintes Europa ist eine Notwendigkeit für uns alle”, sagte US-Präsident Barack H. OBAMA bei seinem letzten Deutschland-Besuch als Präsident der USA in einer  “Grundsatzrede”  in Hannover und zitierte damit Konrad Adenauer. Er rief die zerstrittenen Europäer bei der Krisenbewältigung stärker in die Pflicht. Der Streit in der Flüchtlingskrise und die drohende Abspaltung Großbritanniens müsse behoben werden, denn das in vielen Jahrzehnten Erreichte dürfe nicht aufgegeben werden.

Die Europäische Union sei mit seinen mehr als 500 Millionen Menschen “eine der größten politischen Errungenschaften der Neuzeit”. Ein geeintes Europa sei entscheidend für die Weltordnung, sagte Obama.

Der US-Präsident lobte ausdrücklich die Errungenschaften Europa: “Ihr Europäer seid die Erben eines Kampfes um die Freiheit. Das sind sie, die Europäer, die vereint in der Vielfalt, gesteuert von den Idealen, die der Welt vorangegangen sind. Sie sind stärker, wenn sie zusammenstehen, als wenn sie alleine sind.”

Für den Erfolg – so Obama in Hannover – sei es entscheidend gewesen, dass sich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs “Giganten wie Konrad Adenauer” in Europa ans Werk gemacht hätten, um aus Gegnern Verbündete zu machen. Ein starkes Europa trage dazu bei, die Normen und Regeln beizubehalten, damit der Wohlstand gefördert werden könne – auf der ganzen Welt. Obama: “Here in Europe, giants like Chancellor Adenauer set out to bind old adversaries through commerce and through trade. As Adenauer said in those early days, ‘European unity was a dream of a few. It became a hope for the many. Today it is a necessity for all of us.”

Obama forderte Europa und die NATO nachdrücklich auf, sich stärker im Irak und in Syrien zu engagieren. “Europa und die NATO können noch mehr tun”, sagte er. Mehr Nationen müssten zum Kampf, zu Ausbildung und Aufbau beitragen. Es brauche “mehr wirtschaftliche Hilfe für den Irak, damit der Extremismus bekämpft werden kann”.

Obama kündigte an, die USA würden bis zu 250 zusätzliche Soldaten (“special operation forces”), in den Irak und nach Syrien entsenden, um den Kampf gegen den IS zu unterstützen.”

Die Terroristen des “Islamischen Staats” seien nach wie vor die “größte Gefahr für die USA und Europa”. Der Oberbefehlshaber der US-Streitkäfte und Präsident wörtlich: “These terrorists are doing everything in their power to strike our cities and kill our citizens, so we need to do everything in our power to stop them.”

In Hannover konferierte Obama vor seiner Abreise noch gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela MERKEL, Großbritanniens Premier David CAMERON , Frankreichs Präsident François HOLLABNE und Italiens Regierungschef Matteo RENZI über Sicherheitsfragen und den Krieg und die Wagffenstillstandsbemühungen in Syrien.

Zum Abschied lobte Obama die deutsche Regierungsschefin Merkel  und bedankte sich “im Namen amerikanischen Volkes” mit den Worten: “On behalf of the American people, I want to thank Angela for being a champion of our alliance. And on behalf of all of us, I want to thank you for your commitment to freedom, and equality, and human rights, which is a reflection of your inspiring life. I truly believe you’ve shown us the leadership of steady hands — how do you call it? The Merkel-Raute. And over the last seven years, I have relied on your friendship and counsel, and your firm moral compass. So we very much appreciate your Chancellor, Angela Merkel.”

Erneut verurteilte Obama das russische militärische Eingreifen in der Ukraine: “The Russian aggression has flagrantly violated the sovereignty and territory of an independent European nation, Ukraine, and that unnerves our allies in Eastern Europe, threatening our vision of a Europe that is whole, free and at peace. And it seems to threaten the progress that’s been made since the end of the Cold War.”

Obama schloss mit der Versicherung, dass die Vereinigten Staaen von Amerka “Schulter an Schulter mit Europa” die Freiheit verteidigen werden.

Jürgen HARDT(MdB/CDU), Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, sagte dem DLF, Präsident Obama suche “offensichtlich ganz klar den Schulterschluss mit Deutschland.” Es müsse nun vor allem um eine Bekämpfung der Fluchtursachen in Libyen und Syrien gehen, sagte Hardt. Dazu sei Aufbauhilfe nach dem Vorbild des Marshallplans erforderlich. Quellen: whitehouse.gov/bundesregierung.de/DLF)

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