Obama kämpft weiter für seine Gesundheitsreform

GiNN-BerlinKontor.— US-Präsident Barack  H. OBAMA ist trotz der Widerstände im US-Kongress wild entschlossen, seine tollkühne Gesundheitsreform duchzuboxen. In seiner ersten Rede “Zur Lage der Nation” seit seinem Amtsantriff, sagte er zudem der Arbeitslosigkeit den Kampf an. “Ich war noch nie so hoffnungsvoll für Amerikas Zukunft wie heute”, sagte Obama, der mit den  zögerlichen Republikanern ebenso “abrechnete” wie mit den Großbanken.  Der schlimmste Sturm wirtschaftlichen Niedergangs sei zwar vorbei, so der Präsident – aber  “die Verwüstung bleibt”.

Die Märkte – so Obama -  würden sich wieder stabilisieren, ein Grossteil der Gelder zur Rettung der Banken (“bailout”)  seien zurückgezahlt.  Diese Regierungshilfen habe er  jedoch gehasst. “I hated it. I hated it!”, rief der Präsident mehrmals aus.  In der Öffentlichkeit sei die Rettungszahlungen an die Banken so populär gewesen wie eine Zahnwurzelbehandlung ( “The bank bailout was about as popular as root canal.”)  Scharf kritisierte er den viel zu großen Einfluss der Lobbyisten in Washington D.C ( “the outsized influence of lobbyists”).

Die nun von Banken und Konzernen zurückfliessenden Dollar-Milliarden wolle er den  “Menschen im Lande” und den mittelständischen Firmen zuführen, versprach Obama.  Er schlug ein Programm im Umfang von US-$ 30 Milliarden vor, das kleineren Banken zu niedrigen Zinsen zur Verfügung gestellt werden könnte.  Das emögliche es dann kleineren und mittelständischen Unternehmen,  an Kredite zu kommen, ihr Überleben zu sichern und somit Arbeitsplätze zu sichern, so Obama . Die Mittel dafür sollen aus Restbeständen des US-$ 700 Milliarden  Rettungsfonds  kommen.

Amerika habe nicht nur ein gigantischen Finanzdefizit,  dass er von der Vorgänger-Regierung geerbt hätte, sondern auch ein grosses Vertrauensdefizit: “We also face a deficit of trust.”    Viele Amerikaner hätten das  “Vertrauen in die Institutionen verloren”.  Zudem frustriere es die Bürger, dass die Politiker in Washington D.C. und in ihren Staaten glaubten , “jeden Tag auf Wahlen Rücksicht nehmen zu  müssen”.   Wie versprochen wolle er weiterhin versuchen, “den Ton der Politik zu ändern”, versicherte Obama. Er will sich künftig “monatlich” mit den Führern aller drei Parteien treffen und austauschen.
Zur Gesundheitspolitik sagte der Präsident: “Lasst uns diese Arbeit gemeinsam – Demokraten, Republikaner  und Unabhängige – zu Ende bringen.” Er appellierte leidenschaftlich vor allem an den US-Senat, wo die Gesetzesvorlage derzeit auf Eis liegt. “Wenden Sie sich nicht von der Reform ab. Nicht jetzt. Nicht, wenn wir so kurz vor dem Ziel sind. Lassen Sie uns einen gemeinsamen Weg finden, damit wir unsere Pflicht gegenüber über dem amerikanischen Volk erfüllen können “. Obama wörtlich vor dem US-Kongress: ” Do not walk away from reform.  Not now. Not when we are so close. Let’s find a way to come together and finish the job for the American people.”

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