Obama inspiziert EU+NATO

GiNN-BerlinKontor.–-US-Präsident Barack H.OBAMA wird nach dem USA-EU-Gipfel in Den Haag – erstmals in seiner Amtszeit – in Brüssel Gespräche mit der Führung der EU-Kommission und im NATO-Hauptquartier  führen. Er wird am 26.03. zunächst mit EU-Kommissionschef Jose Manuel BARROSO und mit und EU-Ratspräsident Herman VAN ROMPUY zusmamentreffen. Im Fordergrund steht die Konfrontation mit der Russland-Krise und das Freihandelsabkommen TTIP=Transatlantic Trade and Investment Partnership”. d.i. eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Ziel ist unter anderem ein Zollabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen den USA und Staaten Europas.

Obama wird mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh RASMUSSEN, über die aktuelle militärische Lage in der Ukraine konferieren. Moskau verstärkt derzeit angeblich massiv Truppen an der Ostgrenze der Ukraine..

Vor allem Polen und in den baltischen Staaten befürchten einem Durchmarsch russischer Streitkräfte zur Republik Moldau und eine Besetzung der Ukraine auch im Osten und im Westen des Landes.

Die sieben wichtigsten Industriestaaten (G-7) – das sind die USA, Japan, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien und Kanada – sagte das G-8-Treffen mit Russland, dass in der Olympiastadt Sotschi stattfinden sollte, ab. Das Weiße Haus erklärte dazu: “Russia’s actions in recent weeks are not consistent with them. Under these circumstances, we will not participate in the planned Sochi Summit. We will suspend our participation in the G-8 until Russia changes course and the environment comes back to where the G-8 is able to have a meaningful discussion and will meet again in G-7 format at the same time as planned, in June 2014, in Brussels, to discuss the broad agenda we have together.”

US-Präsident Obama wird nach Holland und Belgien auch Italien, den Vatikan und Saudi Arabien besuchen. In Den Haag traf er mit Chinas Staastchef XI Jinping zusammen. (Quellen: ard/whitehiouse.gov)

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