Obama besucht Israel

GiNN-BerlinKontor.—Zum ersten Mal wird US-Präsident Barack H. OBAMA Israel Ende März einen offiziellen Besuch abstatten. Auf der Jahreskonferenz der einflußreichen Lobbyvereinigung American Israel Public Affairs Committee (AIPAC)*) sagte US-Vize-Präsident Joseph R. BIDEN, kein Präsident der Vereinigten Staaten hätte so viel für die Sicherheit Israels getan wie Obama.

Vor über 13 000 Mitgliedern des AIPAC richtete Biden erneut eine deutliche Warnung an das Regime in Teheran und forderte die dortige Regierung auf, ihr Nuklear-Programm aufzugeben. Sollten die diplomatischen Anstrengungen scheitern und Iran den Bau von Atomwaffen fortsetzen, bliebe die “militärische Option” auf dem Tisch. “All options, including military force, are on the table. ”

Unter Hinweis auf Präsident Obamas Appell an die iranische Regierung sagte Biden: “Präsidenten der Vereinigten Staaten können nicht und werden nicht bluffen und Präsident Obama blufft auch nicht”  Biden: “Presidents of the United States cannot and do not bluff, and President  Obama is not bluffing”. Das AIPAC applaudierte stehend.

Israels Ministerpräsident Benjamin NETANYAHU, der wegen schwieriger Koalitionsverhandlungen in Jerusalem nach den dortigen Wahlen dieses Jahr nicht an der AIPAC-Tagung teilnehmen konnte, schickte eine Video-Message nach Washington D.C. und erklärte, die “Diplomatie habe versagt” (“diplomacy has not worked”) und den Iranern liefe die Zeit davon. Sanktionen hätten die Anreicherung von Uran zum Bau von Nuklearwaffen im Iran nicht gestoppt. Teheran nähere sich immer stärker der “roten Linie”, so Netanyahu.

Isarels Premierminister warnte erneut davor, dass atomare Waffen in die Hände von Terreoristen fallen könnten und verwies auch auf die chemischen Waffenbestände in Syrien.

Die USA unterstützten Israels Verteidigungsprogramme mit US $ 3,1 Milliarden, erinnerte Biden die Mitgieder des AIPAC. Der US-Vize-Präsident kündigte an, Obama werde “neue Vorschläge” in Jerusalem vortragen. (Quelle:aipac/whitehouse-gov)

*) Der „Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“)  gilt es als die mächtigste unter den pro-israelischen Lobbys in USA.)

US-Verteidigungsminister Chuck HAGEL empfing am 5.März in Washington D.C.seinen israelischen Amtskollegen Ehud BARACK und erklärte, man werde die US-israelischen Zusammenarbeit vor allem auf dem Gebiet der Raketen-Abwehr intensivieren. (Quelle: DoD/TIP)

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