Obama and Congress at work

GiNN-BerlinKontor.—Nach der Wahl des US-Präsidenten und des 113. Kongresses findet am 20. Januar 2013 in Washington D.C. die Inauguration des Barack H. OBAMA statt. Auf der ersten Sitzung des neu gewählten Kongresses wurde die Wiederwahl Obamas bestätigt. Das US-Außenministerium erklärt, warum die offizielle Übergabe des US-Präsidentenamtes stets am 20.Januar veranstaltet wird.
“Seit fast 80 Jahren ist der 20. Januar in den Vereinigten Staaten von Amerika der Tag der Übergabe des Präsidentenamtes. Da der 20. Januar im Jahr 2013 auf einen Sonntag fällt, wird Präsident Obama den Amtseid am 20. Januar in kleinem Kreis ablegen und ihn am 21. Januar im Rahmen der mittlerweile bekannten Amtseinführungszeremonie erneut ablegen.

Bis 1933 war der etwas wärmere 4. März der Tag der Amtseinführung. An diesem Tag war der US-Kongress im Jahr 1789 zum ersten Mal zusammengetreten und eine Regierung begann gemäß der neu verabschiedeten US-Verfassung zu arbeiten.

Die 17 Wochen zwischen der Wahl im November und der Amtseinführung am 4. März kamen den Politikern im 18. und 19. Jahrhundert sehr zupass, die oft auf einfache Transportmittel angewiesen waren, um aus ihren Heimatdistrikten nach Washington zu gelangen. Dies war aber auch eine 17 Wochen andauernde lame duck session, während der abgewählte oder in den Ruhestand tretende Kongressmitglieder ihre Arbeit trotz der Tatsache weiterführen konnten, dass sie den Wählern in ihren Heimatbezirken gegenüber nicht mehr rechenschaftspflichtig waren.

Aber nicht nur die verbesserten Reisebedingungen haben zu einer Vorverlegung des Datums der Amtseinführung geführt. Lange „lame duck sessions“ in Zeiten nationaler Krisen hatten Entscheidungsschwäche und Untätigkeit zur Folge, während das Land auf einen neuen Präsidenten und einen neuen Kongress wartete, um die Verantwortung und die Führung zu übernehmen.

Während der 17 Wochen zwischen der Wahl Abraham Lincolns zum Präsidenten und seiner Vereidigung am 4. März 1861 hatten sich sieben US-Bundesstaaten von der Union losgesagt. Lincolns Vorgänger, James Buchanan, stimmte mit dem designierten Präsidenten darin überein, dass die Staaten nicht das Recht hatten, sich loszusagen. Aber er glaubte auch, dass es gegen das Gesetz verstieße, wenn die Regierung mit Gewalt versuchen würde, das Land wieder zu vereinen. Daher hatte die US-Regierung bis zu Lincolns Amtseinführung nur wenig getan, um die Gründung der unabhängigen Konföderierten Staaten von Amerika zu verhindern und sich auf den blutigsten Krieg in der amerikanischen Geschichte vorzubereiten.

Während einer anderen „lame duck session“ zwischen der Wahl von Franklin D. Roosevelt und seiner Amtseinführung am 4. März 1933 galten die Vereinigten Staaten 17 Wochen lang als führungslos, während die Wirtschaft des Landes angeschlagen blieb, tausende Banken bankrott gingen und einer von vier Amerikanern während der Hochphase der Weltwirtschaftskrise arbeitslos war.

Während des 19. und frühen 20. Jahrhunderts erkannten viele bekannte Politiker und Organisationen die Gefahren einer so langen Zeitspanne zwischen Wahl und Machtübergabe der Regierung, aber für eine Änderung war ein Zusatz zur US-Verfassung erforderlich, ein schwieriger Prozess.

Ein weiteres Argument gegen die „lame duck session“ war, dass die Kongressabgeordneten, die ihren Wählern gegenüber nicht mehr länger Rechenschaft ablegen mussten, den Sieger der Präsidentschaft- und der Vizepräsidentschaftswahl festlegen konnten, falls keiner der Kandidaten die Mehrheit auf sich vereinigten konnte oder das Ergebnis bei der Abstimmung der Wahlmänner unentschieden war.

Die Bemühungen um eine Verkürzung der „lame duck session“ gewannen kurz nach der Wahl 1922 erneut an Bedeutung, als Präsident Warren Harding den Kongress dazu zwingen wollte, ein Gesetz zu verabschieden, durch das der Bau von Frachtschiffen subventioniert werden sollte, obwohl es eine starke Opposition gab, die von Interessengruppen der Landwirte und der Gewerkschaften organisiert war, und obwohl die amerikanischen Wähler erst kurz zuvor Kandidaten abgelehnt hatten, die Hardings Idee unterstützten.

Als Reaktion darauf machte Senator George Norris aus Nebraska einen Vorschlag, aus dem sich der 20. Verfassungszusatz entwickelte: das Zusammentreten eines neuen Kongresses am 3. Januar und die Vereidigung des Präsidenten am 20. Januar.

Es dauerte zehn Jahre bis Norris Verfassungszusatz vom Senat und dem Repräsentantenhaus verabschiedet und anschließend von Dreiviertel aller US-Bundesstaaten ratifiziert wurde. Die erste Amtseinführung Franklin Roosevelts 1933 war die letzte, die am 4. März abgehalten wurde. Diese ineffektive „lame duck session“ während der Weltwirtschaftskrise spielte ohne jeden Zweifel eine Rolle bei der Beschleunigung der Ratifizierung des Verfassungszusatzes.

Gemäß dem 20. Verfassungszusatz wird der neu gewählte 113. US-Kongress seine Arbeit am 3. Januar 2013 aufnehmen. Dazu gehört auch die Bestätigung der Kabinettsmitglieder und Richter, die Präsident Obama nominiert hat.

Die Ratifizierung des 20. Verfassungszusatzes reduzierte die Dauer der „lame duck session“ erheblich und unterstützte die amerikanische Tradition einer friedlichen Übergabe der politischen Macht. Sie führte aber auch dazu, dass die Vereidigung des Präsidenten nun in der Januarkälte stattfindet.

Im Durchschnitt ist der Januar der kälteste Monat in Washington. Die Temperaturen liegen zwischen minus zwei bis sechs Grad Celsius. Anlässlich der ersten Vereidigung von Präsident Obama am 20. Januar 2009 standen etwa 1,8 Millionen Menschen stundenlang in der Kälte, um der Amtseinführung beizuwohnen, die Antrittsrede des Präsidenten zu hören und die Parade auf der Pennsylvania Avenue vom US-Kapitol zum Weißen Haus zu sehen. Zum Verdruss der Zuschauer stiegen die Temperaturen nie über einen Grad Celsius.

Aber auch das vorherige Datum der Vereidigung hatte seine Tücken.

Am 4. März 1841 wurde Präsident William Henry Harrison der Amtseid an einem bedeckten Tag mit kaltem Wind und einer Temperatur von neun Grad Celsius abgenommen. Er zog es vor, weder Hut noch Mantel oder Handschuhe zu tragen und hielt als neuer Präsident eine zwei Stunden dauernde Ansprache – die längste in der Geschichte des Landes – und soll sich eine Erkältung zugezogen haben.

Er erkrankte an einer Lungenentzündung und starb schließlich am 4. April. Damit hatte er die kürzeste Amtszeit in der Geschichte der Vereinigten Staaten absolviert” (Quelle: US-Info-de.STATE-gov. – Amerika-Dienst -AD)

 

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