Obama: “America is a pacific power”

GiNN-BerlinKontor.-–In seiner letzten Rede zur Lage der Nation vor den Wahlen am 6. November hat US-Präsident  Barack H. OBAMA erklärt,  die Vereinigten Staaten von Amerika müssten  “ein Land bleiben, in dem jeder eine faire Chance erhält, jeder seinen fairen Beitrag leistet und jeder sich an dieselben Regeln hält.” Vor dem US-Kongress sagte Obama:  “Amerika ist wieder da!”  Die Chancengleichheit bleibe Kernstück seines politischen Handelns, so der US-Präsident. Er wiederholte seine Forderung nach höheren Steuern für Millionäre.  Auch um beim Abbau des hohen Staatsdefizits zu helfen, sollte künftig Amerikaner mit einem Jahreseinkommen von mehr als einer Million US- einen Mindestsatz von 30 % Steuern zahlen, so Obama.

Der US-Präsident versprach den Amerikanern, die USA unabhängiger von Energie aus dem Ausland zu machen. Er werde anordnen, dass über 75 % der Öl- und Gasfelder vor amerikanischen Küsten für die Erschließung geöffnet würden.

Obama meldete vor der Nation, dass in den letzten zwei Jahren  “Millionen neuer Arbeitsplätze geschaffen wurden. “Wir haben 3,2 Millionen Arbeitsplätze im Privatsektor geschaffen. Die amerikanische Automobilbranche erholt sich. Die US-Ölproduktion ist so hoch wie seit acht Jahren nicht mehr.” Und: “Wir haben gemeinsam beschlossen, dass Defizit um mehr als zwei Billionen US-Dollar zu verringern”, so der US-Präsident vor beiden Häusern des Kongresses.

Im kurzen außenolitischen Teil seiner Rede betonte  Obama seine Entschlossenheit, das Regime in Teheran am Bau von Atomwaffen zu hindern. „Ich werde keine der Optionen vom Tisch nehmen, um dieses Ziel zu erreichen“, sagte der Präsident. “Let there be no doubt:  America is determined to prevent Iran from getting a nuclear weapon, and I will take no options off the table to achieve that goal.” Er fügte jedoch hinzu, dass eine friedliche Lösung vorrangig bleibe. Teheran müsse jedoch ihre Atompolitik offenlegen und an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Obama wies die Behauptung der Republikaner zurück, unter seiner Führerschaft habe sich Amerika von seinen Verbündeten “entfernt”. Obama sagte, der  Einfluss der Vereinigten Staaten in der Welt  sei nicht geschwunden. In der ganzen Welt habe er vielmehr die US-amerikanische Führerschaft “erneuert”.    Die Allianzen in Europa und in Asien seien stärker und die Bindungen tiefer als je zuvor: Obama: “The renewal of American leadership can be felt across the globe.  Our oldest alliances in Europe and Asia are stronger than ever.  Our ties to the Americas are deeper. “  Der Präsident betonte jedoch – wie Bill Clinton als er Präsident war – :”America is a Pacific power”. (Quelle: whitehouse.com/AD))

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