Nordkoreas Diktator verstorben

GiNN-BerlinKontor.–-Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il. ist tot. Er starb am 18.12. im Alter von 69 Jahren an Herzversagen, so das nordkoreanische Staatsfernsehen. Nachfolger soll sein Sohn Kim Jong Un  (27)  werden. Der “westlich erzogene UN” wurde in der Schweiz (Bern)  ausgebildet, spricht französisch und deutsch, heißt es. Südkorea und Nordkorea befinden sich seit 1950 im Kriegszustand.
Im November 2010 hatte das kommunistsche Regime in Nordkorea die südkoreanische Insel Yeonpyeong im Gelben Meer beschossen. Berlin forderte damals Pjöngjang auf,  sich strikt an den Waffenstillstand vom 27. Juli 1953 zu halten. Die USA schickten den Flugzeugträger „USS George Washington“ ins Chinesische Meer, wo vor der Westküste Südkoreas US-südkoreanische Manöver stattfanden – nur drei Kilometer von der Seegrenze zum Norden entfernt (Northern Limit Line).

Die US-amerikanischen Streitkräfte in Korea (USFK)  wurden in Alarmzustand versetzt. Washington und Seoul wollten – so das Pentagon -  die “Stärke der Allianz beider Länder und die Verpflichtung zur Stabilität in der Region durch Abschreckung“ demonstrieren. Das Weiße Haus warnte das Regime in Pjöngjang:  “The United States strongly condemns this attack and calls on North Korea to halt its belligerent action and to fully abide by the terms of the Armistice Agreement.”  

Die Bundesrepublik Deutschland und Nordkorea hatten am 1. März 2001 – trotz der Bedenken der USA – diplomatische Beziehungen aufgenommen  Nach der dabei getroffenen Vereinbarung sollten die diplomatischen Beziehungen “zur Sicherung der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, zu Fortschritten im innerkoreanischen Dialog sowie zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea beitragen”, so das deutsche Auswärtige Amt

Zur Zeit stehen die politischen Beziehungen vor allem unter dem Eindruck des nordkoreanischen Atomwaffenversuchs im Mai 2009, der militärischen Vorfällen 2010 und fehlender Fortschritte bei der Beachtung der Menschenrechte in Nordkorea. Im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, in den Vereinten Nationen wie auch im bilateralen Verhältnis drängt die Bundesrepublik Deutschland Nordkorea, die Sechs-Parteien-Verhandlungen zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms baldmöglichst wieder aufzunehmen. Gleichzeitig versucht Deutschland, Nordkorea dazu zu bewegen, in einen Dialog mit der internationalen Gemeinschaft über die Menschenrechtslage in Nordkorea einzutreten.

Eine wichtige Rolle in den bilateralen Beziehungen spielte in den letzten Jahren die deutsche humanitäre Hilfe. Staatliche wie auch private deutsche humanitäre Organisationen haben Hilfe in Höhe von mehreren Millionen Euro jährlich mit dem Ziel geleistet, die unzureichende Lebensmittelversorgung der nordkoreanischen Bevölkerung zu verbessern. Seit 2006 wird die zuvor von der nordkoreanischen Regierung aufgekündigte Humanitäre Hilfe als „entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe“ unter EU-Dach fortgesetzt.

Es bestehen keine Abkommen über wirtschaftliche, finanzielle oder wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit. Im Oktober 2002 wurde ein Luftverkehrsabkommen paraphiert, dessen Unterzeichnung jedoch ebenso aufgeschoben ist wie die des parallel ausgehandelten Investitionsförderungs- und Schutzvertrages.

Nordkorea produziert kaum wettbewerbsfähige Güter. Es herrscht Mangel an Devisen, Investitions- und Konsumgütern. Die Infrastruktur verfällt, viele Industrieanlagen sind seit Jahren nicht mehr in Betrieb.(Quellen: DoD/whitehouse.gov/AA)

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