New York: UN-Generalversammlung

GiNN-BerlinKontor.—Bundesaußenminister Frank-Walter STEINMEIER vertritt Deutschland auf der diesjährigen Generalversammlung der Vereinten Nationen und wird dort vor den versammelten Staats- und Regierungschefs der Welt sprechen.

Neben der großen Debatte in der Generalversammlung finden weitere wichtige Konferenzen, Gespräche und Verhandlungen statt. Der deutsche Außenminister lädt mit US-Präsident Barack OBAMA zu einem Gipfel zu Flucht- und Migrationsfragen ein und nimmt an einem Treffen der Internationalen Unterstützergruppe für Syrien (International Syria Suport Group) teil.

Zudem gibt Außenminister Steinmeier den Startschuss für ein wichtiges Zukunftsprojekt der deutschen Außenpolitik: Deutschland bewirbt sich um einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (United Nations Security Council, UNSC) für den Zeitraum 2019/2020. Hierfür will Steinmeier eine Kampagne anstoßen und seinen Amtskollegen die deutsche Vision für die Arbeit im Sicherheitsrat erläutern.

Die Generalversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen in New York findet jedes Jahr im September statt. In den Sitzungen wird jeder Mitgliedstaat von fünf Personen vertreten. Geleitet wird jede Delegation vom Staats- und Regierungschef oder Außenminister. Die Generalversammlung kann zu jeder international wichtigen Frage Resolutionen erlassen, es sei denn, der Sicherheitsrat befasst sich bereits mit dem Thema. Sie prüft und beschließt außerdem den Haushaltsplan der Vereinten Nationen.

Per Charta der UN im Jahr 1945 eingeführt, nimmt die Generalversammlung eine zentrale Position als höchstes beratschlagendes und repräsentatives Organ ein, welches die Politikgestaltung maßgeblich beeinflusst. Zusammengesetzt aus allen 193 UN-Mitgliedsstaaten bietet die Generalversammlung ein einzigartiges Forum für multilaterale Gespräche des kompletten Spektrums internationaler Angelegenheiten, die durch die Charta abgedeckt werden. (Quellen: auswaertiges-amt.de/unric.org.de)

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