Neuwahlen im Saarland?

GiNN-BerlinKontor.—Verhandelt die Saar-SPD mit der Saar-CDU über eine Große Koalition nur “pro forma”? In der SPD-Führung in Berlin richtet man sich offensichtlich auf Neuwahlen an der Saar ein. SPD-Generalsekretärin Andrea NAHLES sagte in DIE WELT (14.01.) , es sei “nicht richtig”, dass die SPD eine Große Koalition anstrebe. “Wr führen Sondierungsgespräche, zu denen (die CDU-Ministerpräsidentin) Frau  Kramp-Karrenbauer eingeladen habe.  “Es kann genauso gut sein, dass wir Neuwahlen erleben in den nächsten Wochen.”  Nahles sagte zudem, dass die saarländische SPD  angeblich “eigenständig entscheide, was für das Saarland der beste Weg ist.”

Nach dem Bruch der “Jamaika”-Koalition im Saarland hatte der SPD-Chef an der Saar, Heiko MAAS, erklärt,  er wolle “mit der CDU ausloten, ob eine Koalition machbar ist.”  Neuwahlen seien jedoch nicht “nicht vom Tisch”. Neuwahlen könne es geben, so der SPD-Landesvorsitzende. Man könne  aber “nicht zu schnell hingehen und einfach sagen, weil die Umfragen für uns besser sind machen wir Neuwahlen.”  Er glaube, die Saarländer erwarteten eine “verantwortungsvolle Herangehensweise – sie erwarten, dass wir überprüfen, ob mit der CDU eine stabile Mehrheit unter den jetzigen Mehrheitsverhältnissen im Landtag möglich ist … Gibt es keine ausreichende inhaltliche Basis, sind schnelle Neuwahlen die logische Konsequenz”, so Maas.

Die Saar SPD will die Entscheidung über Koalition oder Neuwahlen vorerst “offen halten”. Am Ende werde es eine Entschgeidung geben – so Heiko Maas – welche “die SPD in ihrer Gesamtheit mittargen könen muss”.  Am 18.01. sollen die Verhandlungen mit der CDU in Saarbrücken fortgesetzt werden.(Quellen: Die Welt/spd.de)
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