Neuwahlen an der Saar

GiNN-BerlinKontor.–-Die “Pro Forma”-Gespräche der saarländischen SPD mit der Saar-CDU über die Bildung einer Koalitionsregierung CDU-SPD sind bendet. Wie vorausgesagt folgte die Saar-SPD der Berliner Weisung und entschied sich am 19.01. für Neuwahlen.

Ministerpräsidentin Annegret KRAMP-KARRENBAUER (CDU) hatte nach dem Bruch der so genannten “Jamaika”-Koalition (CDU-FDP-Grüne) den Sozialdemokraten eine Große Koalition angeboten. SPD-Landeschef Heiko MAAS akzeptierte zunächst “Sondierungsgespräche”. Neuwahlen sollen nun “zum schnellstmöglichen Termin” stattfinden.

Die SPD-Generalsekretärin Andrea NAHLES hatte vor fünf Tagen in DIE WELT erklärt,  es sei “nicht richtig”, dass die SPD eine Große Koalition anstrebe. Es könne  “genauso gut sein, dass wir Neuwahlen erleben in den nächsten Wochen.”  Nahles behauptete zudem, dass die saarländische SPD  “eigenständig entscheide, was für das Saarland der beste Weg ist.”

Nach dem Bruch der “Jamaika”-Koalition im Saarland hatte Heiko MAAS erklärt,  er wolle “mit der CDU ausloten, ob eine Koalition machbar ist.”  Neuwahlen seien jedoch “nicht vom Tisch”. Neuwahlen könne es geben, so der SPD-Landesvorsitzende zu Beginn der Gespräche mit der CDU. Man könne  aber “nicht zu schnell hingehen und einfach sagen, weil die Umfragen für uns besser sind,  machen wir Neuwahlen.” (SR)

Am 30.08 2009 hatten die Saarländer so gewählt:
CDU    34 %
SPD    24,5 %
LINKE 21,3
FDP      9,2 %
GRÜNE 5,9 %
Wahlbeteiligung: 67,6 %
Sitzverteilung im bisherigen Saarländischen Landtag: CDU 19, SPD 13, Linke 11,  FDP 5 und  Grüne 3 Sitze.

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