Neues deutsch-afrikanisches Partnerschaftskonzept

GiNN-BerlinKontor.—Die Veröffentlichung des Afrikakonzepts der Bundesregierung falle in eine “Zeit dramatischer Um- und Aufbrüche in Europas unmittelbarer Nachbarschaft”, sagte Außenminister Guido WESTERWELLE (FDP)  in Berlin. Was man – gerade auch in Afrika – erlebe, sei “der vielleicht faszinierendste Beleg für eine Welt im Wandel”. Für Deutschland bedeute dies, dass alte Freundschaften gepflegt und noch intensiviert, aber auch neue Freundschaften ganz bewusst begründet werden müssten. Zum neuen Afrikakonzept der Bundesregierung erkklärte der Außenminister: “Wir wollen in den Beziehungen zu unserem Nachbarkontinent ein neues Kapitel aufschlagen. Ziel ist es, der wachsenden Bedeutung Afrikas und seiner zunehmenden Eigenverantwortung Rechnung zu tragen und die Potentiale der Zusammenarbeit partnerschaftlich zu nutzen.”

Das Afrikakonzept der Bundesregierung wurde am 15. Juni vom Bundeskabinett verabschiedet. Alle Bundesministerium waren an dem Konzept beteiligt, zehn davon haben seit Anfang 2011 unter Federführung des Auswärtigen Amts die Ausarbeitung vorgenommen. Schon 2010 haben umfassende Konsultationen zwischen den Ministerien, Bundestagsfraktionen, Wirtschaftsverbänden, politischen Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen, Kulturmittlern, Kirchen, Gewerkschaften und Think Tanks stattgefunden. Das Afrika-Konzept soll insbesondere auch die Kohärenz der Afrikapolitik der Bundesregierung und das einheitliche Auftreten Deutschlands in Afrika sicherstellen, so das Auswärtige Amt.

Die Menschen in Afrika verbinde mit “einer Welt im Wandel” große Hoffnung. Die weit überwiegende Mehrheit von ihnen strebten nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Einhaltung der Menschenrechte, “in Harare nicht weniger als in Kairo”. In einer zunehmenden Zahl afrikanischer Staaten übernehmen verantwortungsbewusste Regierungen nach demokratischen Wahlen die Führung. Und: “Wo gut und berechenbar regiert wird, gedeihen auch Wirtschaft und Investitionen”, zeigt sich der deutsche Außenminister überzeugt.

Seit der Jahrtausendwende wächst Afrikas Wirtschaft um etwa 5 % pro Jahr. Die Ausländischen Investitionen sind im Vergleich zum Jahr 2000 um 500 % angestiegen.(AA)

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