Neue Regierung in Athen

GiNN-BerlinKontor.—In Athen wird der Vorsitzende der Nea Dimokratia (ND),  Antgonis SAMAS, die neue griechische Regierung anführen. Er hatte vom Staatspräsidenten Karolos PAPOULIAS den Auftrag erhalten, Sondierungsgespräche mit möglichen Koalitionsspartner aufzunehmen, die am 20.06. erfolgreich abgeschlossen wurden.. Die sozialistische PASOK beteiligt sich an der neuen Regierung – auch die Demokratische Linke (DIMAR- 6,26 %) ) unter Fotis KOUVELIS. Wie es heißt, soll die Regierung bereits am 21.06. vereidigt werden. Samaras strebt nach eigenem Bekunden eine “langlebige Regierung” an. Der PASOK-Vorsitzende Evangelos VVENIZELOS hatte zuvior zugestimmt, dass Samaras das neue Kabinett als Ministerpräsident leitet. Streit gab/gibt  es noch um Ministerposten. Die ultra-linke Partei SYRIZA unter Führung von Alexis TSIPRAS wurde mit 26,9 % zweitstärkste Kraft. Sie will jedoch in der Opposition “weiterkämpfen”. An der Regierung nicht beteiligen wird sich auch die kommunistische KKE, die einen Austritt Griechenlands aus der EU fordert. Auch die rechtsextremistische Chryssi AVGI nimmt nicht teil. Samas, seit 2009 Vorsitzender der konservativen Partei Nea Dimokratia,  war Mitglied des griechischen Parlaments von 1977 bis 1996 und seit 2007 erneut für die ND. 1989 war Samas griechischer Wirtschaftsminister und von 1989 bis 1992 Außenminister in der Regierung von Konstantinos MITSOTAKIS. Bei der Europawahl 2004 war er ins Europa-Parlament gewählt worden. 2007 wurde Samaras erneut ins griechische Parlament gewählt. und wurde im Januar 2009 Kulturminister. Nach der Wahlniederlage der Nea Dimokratia kandidierte er – unter anderen gegen die frühere Außenministerin Dora BAKOGIANI – für den ND-Parteivorsitz. Am 29. November 2009 wurde er zum Parteichef gewählt. Bis zur vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland am 6. Mai 2012 war Samas griechischer Oppositionsführer. Bei der Wahl am 6. Mai 2012 war die Nea Dimokratia lediglich auf 18,6 % gekommen, blieb aber stärkste Partei. Als die Bildung einer funktionsfähigen Regierung scheiterte, kam es zu Neuwahlen. Am 17. Juni 2012 siegte die ND mit 29,7 %, legte also um 10,8 % zu. Der bisherige Ministerpräsident “ad interim”, Panagiotis Pikrammenos, trat zurück. (Quelle>: Griechenland-Zeitung)

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