Neue Bundeswehr-Organisationsstruktur

GiNN-BerlinKontor.--Der Oberst der Reserve, Frank-Jürgen WEISE, Chef der Bundesagentur für Arbeit und Ex-Fallschirmjäger-Offizier, hat am 26.10. den Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission mit dem Titel “Vom Einsatz her denken – Konzentration, Flexibilität, Effizienz” an Bundesverteidigungsminister  Karl-Theodor FREIHERR VON GUTTENBERG übergeben. Die Ergebnisse der Strukturkommission sind Empfehlungen für eine neue Organisationsstruktur der Bundeswehr. Ziel ist es, die Bundeswehr den künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilt, gehört hierzu auch, dass künftig die Musterung und Einberufung  “ausgesetzt” werden sollen, “da die Verpflichtung zum Grundwehrdienst auf absehbare Zeit sicherheitspolitisch nicht mehr erforderlich sei”.

Laut Strukturkommission soll die Zahl von circa  aktiven 7.000 Soldatinnen und Soldaten verdoppelt werden. Der Umfang der Bundeswehr soll auf circa 180.000 Dienstposten für Soldatinnen und Soldaten und auf circa 50.000 Dienstposten für zivile Beschäftigte reduziert werden. Es wird überdies empfohlen, das BMVg  in Berlin zusammenführen und die Anzahl der Dienstposten zu halbieren.  FDP-Chef Guido  und Außenminister GUIDO WESTERWELLE (FDP) verwies auf den Berlin-Bonn-Gesetz, das die beiden Standorte in Bonn  u n d  Berlin verbindlich regelt.

Gemeinsam mit dem Bericht des Generalinspekteurs General des Heeres Volker WIEKER bildet der Bericht der Strukturkommission eine wichtige Grundlage für die anstehenden politischen Grundsatzentscheidungen, die noch  im Dezember dieses Jahres zur Wehrform sowie zum künftigen Gesamtumfang der Streitkräfte und der Bundeswehrverwaltung erwartet werden. Die Weise-Kommission  legt zu dem umfangreiche Vorschläge vor, wie  “die Bundeswehr auch in Zukunft als Arbeitgeber wettbewerbsfähig und fester Bestandteil der Gesellschaft bleibt.”

Der Bericht des Generalinspekteurs sieht einen Personalumfang von 163.500 Soldatinnen und Soldaten als sicherheitspolitisch begründete Untergrenze für die Streitkräfte der Zukunft. Diese Zahl beinhaltet jedoch nicht Aufgaben, die sich aus gesamtstaatlichen Verpflichtungen wie Parlamentarischem Flugbetrieb, Sportförderung sowie ministeriellen Aufgaben ergeben.

Der Bericht der Strukturkommission wird bis Januar 2011 durch einen Arbeitsstab unter der Leitung des Staatssekretärs im Bundesministerium der Verteidigung  Walther OTREMBA intern ausgewertet, um einen Gesamtplan zur Neuorganisation des Ministeriums zu entwickeln. Zu diesem Zeitpunkt sollen auch die konzeptionellen Grundlagen zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorliegen.

Im ersten Halbjahr 2011 erfolgt schließlich die detaillierte Ausplanung des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr mit Blick auf Personal, Ausrüstung und Modernisierung. Auf Grundlage dieser Detailausplanung wird dann ein neues Stationierungskonzept erarbeitet werden, das ab Mitte nächsten Jahres erwartet wird. (BMVg)

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