Netanyahu in Berlin

GiNN-BerlinKontor.—Unter der Leitung von Israels Ministerpräsident Benjamin NETANYAHU ist eine Regierungsdelegation in Berlin eingetroffen. Am 15. Februar begannen gemeinsame Beratungen mit der Bundeskanzlerin Angela MERKEL und ihrem Kabinett. Die Regierungskonsultationen finden zum sechsten Mal statt – zuletzt im Jahr 2014 in Jerusalem. Neben Beratungen zwischen den Regierungschefs treffen die Minister aus Israel auf ihren jeweiligen Amtskollegen aus Deutschland zu bilateralen Gesprächen.

Bundesaußenminister Frank-Walter STEINMEIER sagte der BILD-Zeitung, Deutschland und Israel verbinde eine ganz besondere Beziehung. “Ich bin dankbar für das Wunder, dass wir nach dem Holocaust dieses einmalige Verhältnis von Freundschaft und Zusammenarbeit aufbauen konnten: voller Vertrautheit und voller Vertrauen!”

Steinmeier weiter: “Vertrauen heißt auch, einen offenen Austausch zu pflegen. Wir nehmen die Sorge vieler Israelis sehr ernst, die einen Anstieg von Antisemitismus in Europa befürchten. Für Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gibt es bei uns null Toleranz! Das ist nicht nur eine Aufgabe für Polizei und Justiz, hier sind wir alle gefordert! Umgekehrt macht es uns Sorge, dass Israelis und Palästinensern die Hoffnung auf eine Zukunft in Frieden immer ferner scheint. Viel zu viele Menschen sind auf Israels Straßen Opfer eines abscheulichen Terrors geworden. Gleichzeitig ist die Lage in den Palästinensergebieten auf Dauer nicht tragbar. So schwierig es auch ist: Hoffnung auf Frieden bieten nur ernsthafte Verhandlungen hin zu einer fairen Zweistaatenlösung. Israel hat für das, was es heute ist, hart gekämpft: Seine Demokratie, seine streitbare Zivilgesellschaft, seine kulturelle Vielfalt. Das ist ein Schatz, der Israel so besonders macht!” (Quelle: BILD 16.02.)

Nunmehr 51 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland sind die Regierungskonsultationen ein fester Teil der weitreichenden Zusammenarbeit zwischen Israel und Deutschland.

Beide Länder begegnen den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gemeinsam und stimmen zugleich überein, das Gedenken an den Holocaust für künftige Generationen als Grundpfeiler der gegenseitigen Beziehungen aufrecht zu erhalten. (Quelle: Botschaft des Staates Israel,Berlin)

Für die Kanzlerin zeigen die Konsultationen die Breite der Beziehungen zwischen beiden Staaten. Sie erklärte, es gebe “natürlich immer die Verantwortung für die Shoa”, und die müsse von Generation zu Generation weitergegeben werden. “Aber die Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen haben wir geschaffen, um auch gemeinsam in die Zukunft zu schauen”. Als Beispiele nannte die Kanzlerin den Jugendaustausch, die intensive wissenschaftliche Zusammenarbeit und gemeinsame Entwicklungsprojekte in Afrika.

Bei den Konsultationen sollen auch schwierige Themen angesprochen werden. Laut Merkel auch die Frage, warum es im Friedensprozess nicht vorangehe, und ob Israel im Zusammenhang damit noch zur Zwei-Staaten-Lösung stehe. Auch das Stichwort “Bau von Siedlungen” nannte die Kanzlerin.

Mögliches weiteres Thema ist das iranische Atomabkommen. Hier sei man unterschiedlicher Meinung, ob dies hilfreich sei oder nicht. Klar ist für Merkel jedoch: Was das Existenzrecht Israels anbelange, das für Deutschland unverzichtbar sei, nehme der Iran eine vollkommen inakzeptable Position ein. (Quelle: bundesregierung.de)

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>