Neuer NATO-Generalsekreträr

GiNN-BerlinKontor.—Anders Fogh RASMUSSEN (Dänemark) ist  nach fünf Jahren aus dem Amt des Generalsekretärs der NATO verabschiedet worden. Nachfolger an der Spitze des transatlantischen Verteidigungsbündnisses ist der Norweger Jens STOLTENBERG, der die NATO-Führuzng am 1. Oktober offiziell übernahm.  Mit ihm tritt erstmals ein Norweger an die Spitze der Allianz.

Bereits Ende März hatten sich die 28 NATO-Botschafter auf den ehemaligen norwegischen Ministerpräsidenten als Nachfolger für Rasmussen geeinigt, der seit August 2009 Generalsekretär war. Der 55-jährige Stoltenberg gilt aufgrund seiner Arbeit als norwegischer Regierungschef und Minister in früheren Regierungskabinetten als erfahrender Staatsmann.

Jens Stoltenberg wurde 1959 in Oslo geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Oslo arbeitete Stoltenberg bei Statistics Norway, der zentralen Institution für die Erstellung offizieller Statistiken. Vom damaligen norwegischen Premierminister wird er 1990 als Staatssekretär ins Umweltministerium gerufen. Nachdem er 1993 als Abgeordneter der Arbeiterpartei ins norwegische Parlament gewählt wurde, erhielt Stoltenberg seinen ersten Ministerposten als Handels- und Energieminister. Von 1996 bis 1997 führte er als Minister das Finanzressort.

Seine erste Amtszeit als norwegischer Premierminister trat Stoltenberg im Jahr 2000 im Alter von 40 Jahren an. Nach seinem Rücktritt 2001 führte er die Opposition im norwegischen Parlament an. Von 2005 bis 2013 war Stoltenberg erneut Premierminister. In seine Amtszeit fällt eine stetige Erhöhung des Verteidigungsetats sowie ein konsequenter Umbau der norwegischen Streitkräfte in eine moderne und schnell verlegbare Einsatzarmee. Während seiner Regierungszeit engagierte sich Norwegen in mehreren NATO-Missionen.

Sein besonnenes Handeln nach den Anschlägen eines norwegischen Rechtsextremisten in Oslo und auf der Insel Utöya 2012 brachte dem norwegischen Regierungschef weltweit Respekt und Sympathie ein. Stoltenberg gilt als starker Verfechter der transatlantischen Zusammenarbeit und tritt für eine bessere Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses ein.

Stoltenbergs Amtsantritt fällt in eine Zeit, in der sich das Bündnis mit mehreren Krisenherden an den Grenzen des Bündnisgebietes auseinandersetzen muss. Nach Jahren der sicherheitspolitischen Partnerschaft ist das Verhältnis zu Russland durch dessen Haltung in der Ukraine-Krise gestört. Nach der Annexion der Krim liegt die militärische Kooperation der NATO mit Russland auf Eis. Dennoch wird der politische Dialog mit dem östlichen Nachbarn fortgesetzt. Außerdem müssen die Mitgliedstaaten die Anfang September beim NATO-Gipfel in Wales gefassten Beschlüsse umsetzen

Aufgaben des NATO-Generalsekretärs

Der Generalsekretär ist der höchste politische Repräsentant der NATO und vertritt das Bündnis gegenüber Regierungen und Medien. Er leitet das Generalsekretariat mit dem Internationalen Stab und koordiniert Beratungs- und Entscheidungsprozesse der Allianz. Der Generalsekretär ist Vorsitzender des Nordatlantikrates, des Verteidigungsplanungsausschusses, der Nuklearen Planungsgruppe und des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates.

Darüber hinaus ist er Vorsitzender der NATO-Ukraine-Kommission und der NATO-Georgien-Kommission. Der Wahl des Generalsekretärs gehen informelle Konsultationen der Mitgliedsstaaten voraus. Diese müssen sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen.

Die Wahl für die vierjährige Amtszeit erfolgt einstimmig. Am Ende seiner Amtszeit kann dem amtierenden Generalsekretär ein weiteres Jahr angeboten werden. Traditionell wird das Amt von einem erfahrenen Staatsmann ausgefüllt, der aus den europäischen NATO-Staaten stammt. Während der Generalsekretär vor allem eine politische Funktion wahrnimmt, hat der Oberbefehlshaber der NATO (SACEUR) das Kommando über militärische Operationen des Bündnis. (Quellen: NATO/(BMVg)

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