NATO wird effektiver und effizienter

GiNN-BerlinKontor.—Auf dem 24. NATO-Gipfeltreffen in Lissabon (19.20.11.)  hat das Bündnis die strategische Marschrichtung für die nächsten zehn Jahre festgelegt. Es ist nach 1991 und 1999 das dritte strategische Konzept der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Die Allianz soll “effektiver und effizienter” werden. Die NATO  beschloss die Errichtung eines Raketenabwehrschirms zum Schutz ihres gesamten Territoriums (“NATO European territory and populations, as well as the United States”).  Wie US-Präsident Barack H. OBAMA in Lissabon bekannt gab, werden in einem ersten Schritt bis 2020 die bestehenden Abwehrfähigkeiten der Mitgliedsstaaten zu einem gemeinsamen Gefechtsstand verbunden.  Alle Nato-Mitgliedstaaten erhalten “Abfangbatterien”. Abwehrraketen werden auch auf Kriegsschiffen installiert.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh RASMUSSEN hofft, dass “Russland die Einsicht teilt, sich gegenseitig nicht mehr als Bedrohung wahrzunehmen”. Mit Blick auf einen Raketenabwehrschirm in Europa sieht die NATO-Führung nun bessere Möglichkeiten der Kooperation mit Moskau.  Das neue NATO-Dokument unterstreicht erneut die Entschlossenheit, seine Mitglieder gegen alle “neuzeitlichen Bedrohungen”  zu verteidigen.  Die Abwehrbereitschaft gegen ballistische Raketen-Angriffe und auch Cyber-Angriffe  soll erheblich verstärkt werden.

NATO sieht die Zeit für gekommen, neue Funktionen und neue Partnerschaften zu entwickeln. Die Kernaufgaben der kollektiven Verteidigung würden modernisiert und die internationale Stabilität weiterhin stabilisiert, heißt es in dem NATO-Konzept von Lissabon. Die Kooperation mit der Russschen Föderation soll verstärkt werden  (“The new Strategic Concept commits NATO to reinforce cooperation with Russia”). Die Vereinbarung unterstreicht die Notwendigkeit, dass die NATO bereit bleibt, eine aktive Rolle bei der Krisenbewältigung zu spielen “wenn NATO zum Handeln aufgefordert ist”.

Die deutsche Delegation  beim NATO-Gipfel in Lissabon wurde angeführt von der deutschen Kanzlerin  Angela MERKEL (CDU), Verteidigungsminister  Karl-Theodor FREIHERR ZU GUTTENBERG (CSU) und Außenminister  Guido WESTERWELLE (FDP).
Die von der NATO in Afghanistan geführte Schutztruppe ISAF will in den kommenden Monaten “Distrikt um Distrikt, Provinz um Provinz” die Sicherheitsverantwortung an die Afghanen übergeben. US-Präsident Barack OBAMA bekräftigte, dass die US-Truppen ab Juli 2011 reduziert werden. “Bis 2014 sollen die afghanischen Kräfte im ganzen Land die Federführung bei der Sicherheit übernehmen”, so Obama, fügte aber hinzu:  “Wir hauen nicht einfach ab.” Vorerst will NATO den Aufbau von Polizei und Militär fortsetzen. Die Zahl der derzeit 260.000 Soldaten und Polizisten soll bis Oktober 2011 nochmals auf 306.000 steigen. Die US-Truppen setzten erstmal schwere M1-Abrams-Panzer im Kampf gegen die Taliban ein.

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