NATO-Schiffe gegen Schleuser

GiNN-BerlinKontor.—US-Verteidigungsminister Ashton Baldwin CARTER erklärte nach einem NATO-Ministertreffen in Brüssel am 12.02., die NATO werde in den Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis eingreifen. Deutschland, Griechenland und die Türkei hatten dies gefordert.

“Ziel muss es sein, das perfide Geschäft der Schmuggler mit der illegalen Migration zu erschweren oder gar unmöglich zu machen”, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN in Brüssel. “Entscheidend ist, dass wir jetzt schnell handeln.”

Die Marineschiffe der NATO sollen im Notfall auch verpflichtet sein, Menschen aus Seenot zu retten. Die Türkei werde die Geretteten aufnehmen, hiess es.

Deutschland beteiligt sich bereits seit Juni 2015 an der EUNAVFOR MED European Union Naval Force Mediterranean Operation Sophia. Die Schiffe des Verbands tragen zur Aufklärung von Schleusernetzwerken bei und können auf hoher See gegen Boote vorgehen, die von Schleppern genutzt werden. Die Schiffe retten auch weiterhin Menschen aus Seenot.

Ein NATO-Verband – derzeit unter deutscher Führung -soll das Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland überwachen. Die Aufklärungsergebnisse sollen an die türkischen und griechischen Behörden weitergegeben werden. Diese sollen so in die Lage versetzt werden, kriminelle Schleuserbanden effektiver zu verfolgen.

Die Türkei ist wichtigster Zufluchtsort und auch wichtigstes Transitland für Flüchtlinge aus Syrien. Beim Versuch, von dort nach Griechenland zu kommen, ertranken seit Beginn des Jahres 2016 mehr als 340 Menschen. Viele von ihnen wurden von Schleusern auf gefährliche Boote gelockt. Entdecken die Besatzungen der NATO-Schiffe in Seenot geratene Flüchtlinge, sollen diese gerettet und in die Türkei zurückgebracht werden.

Verteidigungsministerin Ursula VON DER LEYEN hatte bereits am 5. Februar in Amsterdam die mögliche Ausweitung der EU-Mittelmeermission EUNAVFOR MED Sophia, die in internationalen Gewässern Flüchtlinge rettet und gegen Schleuser vorgeht, erläutert. In einer nächsten Phase sei auch ein Einsatz in libyschen Hoheitsgewässern denkbar, sofern eine künftige libysche Einheitsregierung darum bitte.

Libyen beginnt bereits, ein Rückzugsgebiet und Operationsgebiet des Islamischen Staates zu sein”, warnte die deutsche Ministerin. Der sogenannte Islamische Staat (IS) habe sich insbesondere um die Stadt Sirte festgesetzt. (Quellen: defense.gov/bmvg.de/ard-tv)

Folgende Länder sind NATO-Mitglieder: Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ungarn, USA.

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